Erste Erklärung von Abe: Neuer Premier kündigt Änderung japanischer Verfassung an

Der neue japanische Ministerpräsident Abe hat in seiner ersten Regierungserklärung zu größerem Selbstbewusstsein des Landes aufgerufen und eine Änderung der pazifistischen Verfassung angekündigt. "Die aktuelle Verfassung wurde in einer Zeit verabschiedet, als Japan besetzt war, und seitdem sind 60 Jahre vergangen", sagte Abe vor dem Parlament in Tokio.

In einer Abkehr von der bisherigen japanischen Politik nach dem Zweiten Weltkrieg kündigte der konservative Politiker eine eigenständigere Außenpolitik an. Innen- und wirtschaftspolitisch betonte er die Bedeutung der Familienförderung und der Haushaltssanierung. Dazu will Abe "vornehme Tugenden" wie harte Arbeit und Patriotismus neu beleben. Abe war am Dienstag zum Nachfolger Koizumis gewählt worden, der vorzeitig aus dem Amt geschieden war.

Der 52-jährige Abe forderte in seinem ersten großen Parlamentsauftritt als Regierungschef die Abgeordneten auf, "so bald wie möglich" den rechtlichen Rahmen für eine Verfassungsänderung zu schaffen. Die seit 1947 geltende Verfassung war unter dem Druck der damaligen Besatzungsmacht USA ausgearbeitet worden. Danach unterhält Japan offiziell keine Armee, wenngleich das Land de facto gut ausgerüstete Streitkräfte hat.

"Es ist ist an der Zeit, dass sich unser Land einer selbstbewussteren Diplomatie zuwendet, die auf einem neuen Denken beruht", sagte der erste japanische Ministerpräsident, der nach 1945 geboren wurde. Dazu gehöre auch, die derzeit gespannten Beziehungen mit China und Südkorea zu verbessern und auf eine Basis gegenseitigen Vertrauens hinzuarbeiten. China und Südkorea seien wichtige Nachbarn", sagte Abe. (apa)