Montag, 2. Oktober 2006

Konsequenz aus Wahlergebnis: Wechsel im Nationalratspräsidium - Khol muss gehen!

  • Anspruch für SPÖ: Prammer wird 1. Präsidentin!
  • FPÖ behält Dritten: Stadler hat schon abgewunken

Das Ergebnis der Nationalratswahl hat auch einen Wechsel im Nationalratspräsidium zur Folge. Da die SPÖ die ÖVP als stimmenstärkste Partei abgelöst hat, haben die Sozialdemokraten auch wieder den Anspruch auf den Nationalratspräsidenten, den sie bis zur Wahl 2002 mit dem jetzigen Bundespräsidenten Heinz Fischer besetzt hatten. Der derzeitige ÖVP-Amtsinhaber Andreas Khol hat seine persönliche Enttäuschung darüber bereits deutlich zum Ausdruck gebracht: "Mein Amt ist weg." Die SPÖ wird Barbara Prammer zur Nationalratspräsidentin machen.

Das hat die Wiener Spitzenkandidatin Andrea Kuntzl beim SPÖ-Wahlfest angekündigt. Für Wahlverlierer Wolfgang Schüssel hatte die SP-Frau angesichts seines "Emanzen-Sagers" aus dem Wahlkampffinale nur Spott übrig: "Nicht wir liegen flach - Wolfgang Schüssel liegt flach", ätzte Kuntzl.

Prammer selbst zeigte sich im Anschluss "zutiefst dankbar" gegenüber SP-Spitzenkandidat Alfred Gusenbauer, "der nicht eine Sekunde gezweifelt hat, dass wir es schaffen können".

Wer nun für die ÖVP das Amt des Zweiten Präsidenten übernehmen wird, ist ebenfalls noch offen. Nationalratspräsident Andreas Khol deutet im Interview mit der "Kleinen Zeitung" jedenfalls seinen Rückzug aus der Politik an. Auf die Frage, ob er hinter Barbara Prammer zweiter Nationalratspräsident sein werde, sagt er: "Meine Kinder sind der Meinung, 65, und das war's. Auch ich bin traumatisiert. Infrage stellen muss ich mich. Ich war sechs Jahre im engsten Führungskreis. Ich fühle mich mitverantwortlich."

Die FPÖ hat mit dem Verteidigen des dritten Platzes bei der Wahl auch den Anspruch auf den Dritten Nationalratspräsidenten behalten. Nachfolgerin von Thomas Prinzhorn, der nicht mehr kandidierte, könnte die Abgeordnete Barbara Rosenkranz werden, die nicht ausgeschlossen hat, diesen Posten zu übernehmen. Noch-Volksanwalt Ewald Stadler hat jedenfalls bereits abgewunken: "Da würde ich nur mit der Glocke etwas rumbimmeln". (apa/red)

2.10.2006 12:12