Nötiges "Glück" blieb aus: KPÖ muss auch nach Nationalratswahl 2006 draußen bleiben

Das nötige "Glück" blieb aus - die 1959 ausgeschiedene KPÖ wird auch weiterhin nicht im Nationalrat vertreten sein. Die steirischen Überraschungserfolge der Jahre 2003 und 2005 mit Ernest Kaltenegger an der Spitze gelangen österreichweit mit Spitzenkandidat Mirko Messner nicht. Das KPÖ hat seinen Stimmenanteil bei der Nationalratswahl 2006 zwar verdoppelt - aber von so niedrigem Niveau (0,56 Prozent 2002), dass auf die nötigen vier Prozent noch sehr viel fehlt.

Die eigentliche Hoffnung für den Nationalrats-Einzug war ja das Direktmandat in Graz - nachdem die KPÖ dort im Jänner 2003 von 7,86 auf 20,94 Prozent zulegte und drittstärkste Kraft hinter ÖVP und SPÖ mit nunmehr zwei Stadträten wurde. Aber mit rund 4.000 Stimmen blieben die Kommunisten weit davon entfernt.

Genährt wurde die Hoffnung der KPÖ durch die Landtagswahl am 2. Oktober 2005: Sie brachte so viele Stimmen wie die sechs Wahlen davor zusammen und damit nach 36 Jahren den Wiedereinzug in den Landtag. Kaltenegger wechselte vom Stadtrat in den Landtag. In den Nationalrat zog es ihn aber nicht - und so führte der Kärntner Slowene Mirko Messner die KPÖ in die Bundeswahl.

Auch in Wien verfehlte man das erklärte Wahlziel: In der Bundeshauptstadt sollte das BZÖ überholt werden. Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl im Jahr 2005 hatte die KPÖ das BZÖ mit 1,47 Prozent noch um 0,32 Prozentpunkte hinter sich gelassen. Dieses Duell gewann die Partei von Peter Westenthaler nun mit 1,86 Prozent, während die KPÖ nur auf 1,25 Prozent der Stimmen kam.

Von "hochzufrieden" bis "ein bisschen enttäuscht"
Die Parteispitze der KPÖ zeigte sich bei ihrer Wahlparty in ihrem Parteilokal in Wien-Neubau sowohl "hochzufrieden" als auch "ein bisschen enttäuscht". Diese Stimmung dürfte sich auch auf die rund 150 Sympathisanten und Funktionäre übertragen haben, richtige Jubelstimmung über die beinahe Verdoppelung der Stimmen auf bundesweit 1,1 Prozent wollte nicht aufkommen. Obligatorische Jubelchöre wie bei den anderen Parteien waren nicht zu vernehmen.

Der Listen-Erste, Parteichef Mirko Messner, zeigte sich nach der ersten Hochrechnung "hochzufrieden" mit dem Ergebnis. Vor allem, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit seiner Rechenpolitik "eingefahren" sei, sei ihm eine "persönliche Befriedigung". Man habe das Minimalziel locker erreicht und bundesweit dazugewonnen. Mit diesem verstärkten Wählerzuspruch wolle man künftig vermehrt eine linke Alternative bieten.

Ein "bisschen enttäuscht" hingegen zeigte sich der bundesweite Listen-Dritte der Partei, der bekannte Autor und Regisseur Kurt Palm. Er habe sich ein Ergebnis um die 1,5 Prozent erwartet, so Palm, die Mehrheit "rechts der Mitte" sei "erschütternd" und werde zur Fortführung der neoliberalen Politik führen. Vor allem dass mit der FPÖ und dem BZÖ - laut Palm - zwei "extrem rechte Parteien" im Parlament sitzen werden, sei eine "sehr negative Entwicklung".

Aus welchen Parteien sich die nächste Regierung zusammensetzen soll, ist für die KPÖ-Spitze "g'hupft wie g'hatscht", der neoliberale Kurs werde so oder so fortgesetzt.

Jubel brandete dann doch noch auf, als das Ergebnis der Tiroler Gemeinde Untertilliach bekannt wurde. Hier errang die KPÖ 12,88 Prozent der Stimmen und wird in dieser Gemeinde voraussichtlich zweitstärkste Partei. (apa)