Bei "Flexibilität auf beiden Seiten": Iran angeblich zu neuen Atom-Gesprächen bereit

Der Iran hat nach italienischen Angaben Bereitschaft für weitere Verhandlungen im Streit über sein Atomprogramm signalisiert. Präsident Mahmoud Ahmadinejad habe angedeutet, sein Land sei bereit zu verhandeln, sofern es auf beiden Seiten Flexibilität gebe, erklärte Italiens Regierungschef Romano Prodi in einer schriftlichen Mitteilung am Mittwoch. Zuvor hatte er sich in New York am Rande der UNO-Vollversammlung mit Ahmadinejad getroffen. Später sagte Prodi vor der Presse, man habe sich ohne konkrete Schritte nach vorne getrennt, aber mit klaren Vorstellungen, dass ein Schritt nach vorne notwendig sei.

Zuvor hatten die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland dem Iran im Atomstreit nach Angaben von Diplomaten eine neue Frist gesetzt. Ein ranghoher französischer Diplomat sagte, die Regierung in Teheran müsse bis zur ersten Oktoberwoche einer Aussetzung ihrer umstrittenen Urananreicherung zustimmen. Ein anderer europäischer Diplomat sagte, die USA hätten bei Gesprächen über das weitere Vorgehen in dem Streit ein Einlenken Irans bis zum 1. Oktober verlangt.

Eigentlich hätte das Land die Forderungen der internationalen Gemeinschaft bereits bis zum 31. August erfüllen müssen. Der Iran hat die Frist aber verstreichen lassen, ohne seine Uran-Anreicherung auszusetzen. Seither bemüht sich EU-Chefunterhändler Javier Solana, die Diplomatie am Leben zu halten. Ein iranischer Regierungsvertreter sagte in Teheran, Solana und Irans Unterhändler Ali Larijani hätten in einem Telefonat für die kommende Woche ein Treffen in einer europäischen Hauptstadt vereinbart.

Frankreich schlägt nach den Worten von Außenminister Philippe Douste-Blazy eine "doppelte Aussetzung" vor: die fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland würden ihr Dringen auf Sanktionen "aussetzen", wenn der Iran seinerseits die Uran-Anreicherung aussetze.

Die USA und europäische Länder werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie auch an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Eine internationale Umfrage unter mehr als 27.000 Menschen für die BBC ergab, dass nur elf Prozent für eine militärische Lösung des Atomstreits mit dem Iran sind. Allerdings glauben 60 Prozent der Befragten, dass der Iran versucht, Atomwaffen zu entwickeln.

Plassnik traf iranischen Amtskollegen
Außenministerin Ursula Plassnik im Rahmen des Neubeginns der Nahost-Friedensbemühungen am Rande der UNO-Vollversammlung in New York Gespräche mit dem Iran und Palästinenservertretern geführt. Es sei wichtig, "den Dialog auch mit schwierigen Partnern zu Ende zu führen," sagte Plassnik. Der Nahe Osten sei der Bereich, in dem alle Anstrengungen verdichtet werden müssten, um eine positive Bewegung in Gang zu bringen", betonte sie nach dem Gespräch mit den iranischen Außenminister Manouchehr Mottaki.

Bei der halbstündigen Begegnung am UNO-Sitz gehörten das Thema Libanon, die Umsetzung der bisher unerfüllten Resolution 1701 und die Bedeutsamkeit der regionalen Rolle des Iran zu den Hauptthemen. Mottaki habe sich auch bei Österreich für die Vorbereitung der Gespräche mit Wien zum Atomstreit bedankt, an denen UNO-Generalsekretär Kofi Annan, der EU-Chefdiplomat Javier Solana und der iranische Unterhändler Ali Larijani teilgenommen hatten. Da Österreich über die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) einen "deutlichen Anknüpfungspunkt" hat, habe sie ihm Wien auch in Zukunft als logischen Gesprächsort angeboten, sagte Plassnik.

Was das Thema Menschenrechte betrifft, vermerkte Plassnik als positiven Punkt die Wiederaufnahme des Menschenrechtsdialogs zwischen der EU und dem Iran. Das sei dem österreichischen EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2006 ein besonderes Anliegen gewesen. Nach der erfolgreichen Umsetzung durch Menschenrechtsexperten werde es hier in der nächsten Zeit zu Fachgesprächen kommen. "Das ist ein wichtiges Thema, denn auch über Fragen, die man unterschiedlich sieht, sollte man einen sachlichen Dialog führen können", sagte Plassnik.
(apa/red)