Westjordanland-Teilabzug ist "vom Tisch": Israels Vize-Premier erteilt Plan Absage

Der geplante Teilabzug aus dem besetzten Westjordanland ist nach Worten des israelischen Vize- Ministerpräsidenten Shimon Peres bis auf weiteres "vom Tisch". Peres sagte dem israelischen Rundfunk am Sonntag, Israel habe sich aus dem Südlibanon und dem Gazastreifen zurückgezogen, sei aber von dort weiter beschossen worden. Israel müsse nun nach anderen Wegen suchen, bei Friedensbemühungen mit den Palästinensern Fortschritte zu erzielen.

Die Kadima-Partei von Ministerpräsident Ehud Olmert hatte die Parlamentswahl Ende März mit dem Wahlkampfversprechen eines Teilabzugs aus dem Westjordanland gewonnen. Inzwischen sei die öffentliche Unterstützung dafür angesichts der Kämpfe im Gazastreifen und des Libanon-Kriegs deutlich gesunken, meinte Peres. Olmert hatte vor einer Woche gesagt, er wolle den Teilabzug verschieben. Die Prioritäten hätten sich verändert.

Peres betonte, dass trotz dieser Entwicklungen der Dialog mit den Palästinensern weitergehen müsse. "Wir müssen einen Weg nach vorn finden", betonte der Vize-Regierungschef. Gleichwohl wies er darauf hin, dass es für einseitige Rückzugspläne in Israel zurzeit keine Mehrheiten mehr gebe.

Die Vereinten Nationen haben unterdessen einen Vermittler beauftragt, der die Freilassung der zwei von der libanesischen Hisbollah-Miliz verschleppten israelischen Soldaten erreichen soll. Der stellvertretende UNO-Generalsekretär Mark Malloch Brown sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag in Abu Dhabi, der Beauftragte der Weltorganisation arbeite mit beiden Konfliktparteien zusammen. Die Entführung der beiden Soldaten Mitte Juli war Auslöser des 34-tägigen Kriegs zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte vorige Woche mitgeteilt, Israel und die radikale Schiiten-Miliz hätten der Berufung des Vermittlers zugestimmt. Nach libanesischen Angaben sollen die beiden Männer erst freikommen, wenn Israel zur Diskussion über einen Gefangenenaustausch bereit ist.
(apa)