Treffen Solana - Larijani zu Atomstreit erfolgreich: 'Missverständnisse ausgeräumt'

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Larijani haben in Wien ihre Gespräche zur Lösung des Atomstreits mit dem Iran vorläufig beendet. Danach sprachen beide davon, dass "Missverständnisse" hinsichtlich des Anreiz-Paketes der fünf Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland und die Antwort des Iran darauf ausgeräumt worden seien.

Solana und Larijani gaben nach ihrem Treffen im Bundeskanzleramt gemeinsam kurze Stellungnahmen vor Journalisten ab. Solana sagte: "Wir hatten mehr als sieben Stunden harter Arbeit. Diese Stunden waren produktiv." Der Außenbeauftragte sprach von Fortschritten; Missverständnisse seien in Wien "geklärt" worden. Auch Larijani nannte die Beratungen "konstruktiv und produktiv". "Wir haben viele der Missverständnisse ausgeräumt."

Solana und Larijani haben sich nach eigenen Worten darauf verständigt, sich in der kommenden Woche wieder zu treffen. Genauer Zeitpunkt und Ort der geplanten Begegnung wurden nicht bekannt gegeben. Solana will noch heute Nachmittag nach Brüssel zurück fliegen. Von dort aus will er sich laut seiner Sprecherin Christina Gallach, nach Kinshasa begeben. Dort will der Spanier u.a. die dort rund um die Parlaments- und Präsidentenwahl stationierte EU-Truppe besuchen.

Diplomaten sehen Erfolgsaussichten
In EU-Diplomatenkreisen war schon die Tatsache, dass nach dem ersten Zusammentreffen ein zweites Treffen stattfand, als Zeichen für die Erfolgsaussicht der Bemühungen gewertet worden. Wenn beide Seiten zu dem Ergebnis kämen, dass sich weitere Verhandlungen lohnten, sei das ein ausreichendes Ergebnis, sagte ein Diplomat.

Bei den Gesprächen wollte Solana sondieren, ob der Iran auf dem Verhandlungsweg zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung bereit ist. Hauptstreitpunkt ist die Forderung des UN-Sicherheitsrats, die Anreicherung als Vorbedingung für Verhandlungen zu stoppen. Ein entsprechendes Ultimatum hatte der Iran am 31. August verstreichen lassen. Die USA fordern deshalb Beratungen über Sanktionen schon in der kommenden Woche.

Ein EU-Diplomat sagte, Solana und Larijani hätten in Wien auch über die Reihenfolge eines Anreicherungsstopps und des Beginn von Verhandlungen über ein internationales Anreizpaket gesprochen. Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy hatte am Donnerstag Flexibilität in dieser Frage signalisiert. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hamid Reza Asefi, lehnte in Teheran einen Anreicherungsstopp als Vorleistung erneut ab. Verhandlungen könne es nur ohne Vorbedingungen geben, sagte er.

Die fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland hatten dem Iran im Juni ein Paket mit Angeboten zu wirtschaftlicher und technischer Zusammenarbeit einschließlich der Lieferung von Nukleartechnologie im Gegenzug für einen Stopp der Urananreicherung unterbreitet. Westliche Regierungen verdächtigen die Machthaber in Teheran, unter dem Deckmantel eines Nuklearprogramms zur Energiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies.

Nach dem Ablauf der Frist zum Anreicherungsstopp drohen der Islamischen Republik gemäß einer Resolution des Sicherheitsrats politische und wirtschaftliche Sanktionen. Allerdings haben sich die Vetomächte China und Russland, die enge Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran unterhalten, bisher zurückhaltend zu dieser Möglichkeit geäußert.

Europäische Regierungen hegen Bedenken wegen der möglichen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, falls der Iran als viertgrößter Erdöl-Exporteur der Welt mit Liefereinschränkungen auf Sanktionen reagiert. Das Treffen Solanas mit Larijani war ursprünglich bereits für Mittwoch angesetzt, dann aber in letzter Minute abgesagt worden. Beobachter werteten das diplomatische Hickhack als Anzeichen für den Nervenkrieg zwischen beiden Seiten.
(apa)