Bei Festhalten an Urananreicherung: USA wollen bald Einigung auf Iran-Sanktionen

Bei einem Festhalten des Iran an seiner Urananreicherung erwarten die USA eine UNO-Resolution zu Sanktionen innerhalb weniger Wochen. Sollte die Regierung in Teheran nicht in letzter Minute einlenken, gehe er von einer baldigen Entschließung aus, erklärte der US-Unterhändler im Atomstreit, Nicholas Burns, in Berlin. Über das Ausmaß der möglichen Strafmaßnahmen müsse noch gesprochen werden. Die UNO-Vetomächte China und Russland haben sich bisher ablehnend zu Sanktionen geäußert. Moskau verschärfte jedoch den Ton gegenüber Teheran und drohte mit einem Ende der Atomkooperation.

Diplomaten der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands, die in Berlin zu Beratungen über den Atomstreit mit dem Iran zusammengekommen waren, würden ihre Gespräche telefonisch fortsetzen, kündigte Burns an. Er hoffe, dass sie ihren Außenministern unmittelbar danach eine gemeinsame Position in der Frage der Sanktionen präsentieren könnten. "Wir haben noch viel Arbeit vor uns", erklärte Burns bei einer Veranstaltung der American Academy in Berlin. "Aber ich glaube, wir werden es schaffen, in Kürze die Sanktionsresolution zu verabschieden."

Burns betonte, dem Iran sei es nicht gelungen, die sechs Staaten auseinanderzubringen. "Die Iraner versuchen offenbar, Russland und China von uns anderen zu trennen, und das ist nicht gelungen." Um den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen, sollen laut Burns weitere Länder an den laufenden Iran-Gesprächen beteiligt werden. In Berlin habe es deswegen bereits Kontakte mit Vertretern aus Japan, Italien, Ägypten und Kanada gegeben. Auch Brasilien und Indien als führende Repräsentanten der "Blockfreien-Bewegung", zu der sich auch Iran zählt, sollten einbezogen werden, sagte Burns.

Einer hochrangigen russischen Quelle zufolge droht Moskau Teheran indes mit einem Baustopp des iranischen Atommeilers Bushehr, falls Teheran die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) aus dem Land weisen sollte. "Wenn der Iran die IAEO-Inspektoren herauswirft, werden wir unsere Arbeit (an Bushehr) stoppen", hieß es in den Kreisen. Der Leiter der russischen Atomenergiebehörde sagte, bisher sei geplant, dass der Atommeiler in der südiranischen Stadt Bushehr im September 2007 seine Arbeit aufnehme und ab November nächsten Jahres Strom liefern könne. Die guten Wirtschaftsbeziehungen zum Iran hatten Russland bisher davon abgehalten, sich amerikanischen Forderung nach UNO-Sanktionen gegen den Iran anzuschließen.

Der iranische Ex-Präsident Mohammed Khatami hat signalisiert, sein Land könnte über einen Stopp der umstrittenen Urananreicherung verhandeln. Die Islamische Rebublik sei bereit, mit der internationalen Gemeinschaft über die Art und den Zeitplan für eine solche Aussetzung zu sprechen, sagte Khatami bei einem Besuch in der US-Hauptstadt Washington. Die Androhung und Anwendung von Gewalt hätten dagegen in Konflikten dieser Art noch nie zu einer Lösung geführt.
(apa)