Dienstag, 5. September 2006

Treffen zwischen EU & Iran in Wien geplant:
Teheran-Antwort auf Angebot wird diskutiert

  • Zusammenkunft soll bereits am Mittwoch stattfinden
  • Keine offizielle Bestätigung durch EU oder Ministerium

Die Europäische Union will einen letzten Anlauf für eine politische Lösung im Atomstreit mit dem Iran unternehmen, ehe die internationale Staatengemeinschaft in Berlin über mögliche Konsequenzen berät. In Übereinstimmung mit einem Beschluss der EU-Außenminister vom Wochenende will der EU-Chefdiplomat Javier Solana voraussichtlich mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani zusammentreffen. Als Ort für das Treffen wurde in Diplomatenkreisen Wien genannt, doch weder Solana-Sprecherin Cristina Gallach noch das Außenministerium in Wien zeigten sich in der Lage, diese Information zu bestätigen.

Solana und der iranische Chefunterhändler Ali Larijani seien ständig in Kontakt und hätten lediglich in Aussicht genommen, "sich bald in Europa zu treffen", so Gallach. Auf die Frage, ob dies möglicherweise in Wien sein könnte, meinte Gallach: "Natürlich kommt eine europäische Hauptstadt in Frage." Das Treffen müsse auch "nicht notwendigerweise" vor Donnerstag stattfinden, wenn in Berlin die UNO-Vetomächte und Deutschland in Berlin über die weiteren Schritte im Atomstreit beraten werden, fügte sie hinzu.

Die Beratungen gelten als letzte Chance für Teheran, drohende UN-Sanktionen abzuwenden, nachdem das Ultimatum des Sicherheitsrats zur Einstellung der Urananreicherung am 31. August abgelaufen ist.

Die politischen Direktoren der sechs ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands wollen in Berlin über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten. Ein entsprechendes Treffen sei geplant, bestätigte der Berliner Außenamtssprecher Martin Jäger. Noch stehe die Tür für Verhandlungen offen, sagte er. "Wir brauchen ein Signal aus Teheran, das uns anzeigt, dass auch dem Iran an einer ernsten Verständigungslösung gelegen ist." Ansonsten müsse Teheran "mit Einschränkungen seiner internationalen Handlungsfähigkeit" rechnen

UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach sich erneut für eine einvernehmliche Lösung des Konflikts aus. "Die internationale Gemeinschaft sollte den Iran nicht isolieren", sagte Annan bei einem Aufenthalt in Katar der spanischen Zeitung "El Pais". Allerdings müsse die iranische Regierung Schritte ergreifen, um der Welt glaubhaft zu machen, dass sie keine Entwicklung von Atomwaffen plane. "Das Wichtigste ist, dass wir eine Konfrontation vermeiden. Das ist ein Thema, das Geduld und Beharrlichkeit verlangt. Der gangbare Weg heißt: Verhandlung."

(apa/red)

5.9.2006 22:13