Bei Verhängung von Sanktionen: Iran will sämtliche Inspektionen der IAEO blockieren

Der Iran will mit dem Ende sämtlicher Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) auf eine Verhängung von Sanktionen durch den UNO-Sicherheitsrat reagieren. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei bereits in Vorbereitung, kündigte am Montag der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und Sicherheit, Alaeddin Boroujerdi, im staatlichen Fernsehen an.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das iranische Parlament unangekündigte IAEO-Inspektionen per Gesetz gestoppt. Möglich waren seither aber weiter angekündigte Inspektionen im Rahmen des internationalen Abkommens zur Nicht-Verbreitung von Atomwaffen. "Im Fall von Sanktionen würde das Parlament die Regierung verpflichten, sämtliche Formen von Inspektionen zu blockieren", sagte Boroujerdi.

Die fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland wollen am Donnerstag in Berlin über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte am Montag die Planungen für ein solches Treffen. Erwartet werden die Politischen Direktoren der jeweiligen Außenministerien.

An dem "5 plus 1"-Treffen auf der Ebene hoher Beamten in Berlin nehmen neben Deutschland noch die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien teil. Insbesondere soll ausgelotet werden, ob sich auch China und Russland nach Ablauf des Ultimatums des UNO- Sicherheitsrats an möglichen ersten Sanktionen gegen den Iran beteiligen wollen. Beide Länder haben sich dazu bisher sehr zurückhaltend geäußert.

Einen Tag nach dem enttäuschenden Gespräch mit Irans Präsident Ahmadinejad drängte UNO-Generalsekretär Annan weiter auf eine friedliche Lösung des Atomkonflikts. "Wir wollen eine Konfrontation vermeiden", sagte Annan in Katar, einer weiteren Station seiner Nahost-Reise.
(apa/red)