Wilhelm Haberzettel kandidiert doch auf SPÖ-Liste: Übernimmt Vida-Vorsitz nicht!

Wilhelm Haberzettl kandidiert für die SPÖ auf der Bundesliste für den Nationalrat. Der Vorsitzender der sozialdemokratischen Gewerkschafter wird ab Ende des Jahres keiner Teilorganisation mehr vorstehen. Damit widerspricht seine Kandidatur nicht dem Beschluss der SPÖ, wonach keine Teilgewerkschaftschefs mehr im Parlamentsklub willkommen sind.

Haberzettl war von SPÖ-Parteichef Gusenbauer eingeladen worden, an wählbarer Stelle auf der Bundesliste zu kandidieren. Der Eisenbahner -Chef hatte sich daraufhin Bedenkzeit genommen. Schließlich war in letzter Zeit das Verhältnis zwischen FSG- und SPÖ-Spitze alles andere als friktionsfrei. In der Fusions-Gewerkschaft "Vida" möchte er sich nur mehr um den Teil-Bereich Transport kümmern.

Haberzettl begründet im Gespräch mit der APA seine Kandidatur damit, dass es am Wochenende eine entsprechende Entscheidung des FSG-Präsidiums gegeben habe. Als sein Ziel im Parlament sieht er einzig, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten - und das über das gesamte politische Spektrum hinweg. Daher wäre er im Gegensatz zu früheren ÖGB-Spitzen im Fall einer SP-Regierung auch durchaus bereit, einmal bei Beschlüssen im Parlament gegen die Parteilinie Nein zu sagen: "So ist es", lautet die Antwort auf eine entsprechende Frage.

Zum künftigen Verhältnis zwischen Fraktion und Partei erklärte Haberzettl, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet werde, wie man künftig miteinander umgehen wolle. Dass man weiter eng verbunden bleibt, steht für ihn außer Frage: "Das klingt blöd, aber die gegenseitige Nähe ist notwendig. Das ist eine Win-Win-Situation." Allerdings werde sich die FSG daran gewöhnen müssen, dass ab und an die SPÖ eigenständige Entscheidungen treffe und die Partei daran, dass dies manchmal auch umgekehrt sein könne: "Eine vernünftige Konfliktbasis muss es auch geben."

Wie es mit seinen künftigen Bezügen aussieht, konnte Haberzettl vorerst noch nicht sagen. Es würden aber zunächst einmal in jedem Fall die Spielregeln für Parlamentarier gelten. Daher werde er auch die ein oder andere Funktion abgeben, jedenfalls jene als stellvertretender Vorstandsvorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger.

Seine Kandidatur für den Nationalrat sieht der Eisenbahnerchef nicht als Präjudiz für den FSG-Vorsitz, den er bis Jänner ja nur interimistisch innehat. Von seiner Kandidatur seien in keiner Art und Weise Rückschlüsse abzuzielen. Sollte er nicht auf Dauer FSG-Chef werden und die Fraktion wünschen, dass aber der Vorsitzende im Nationalrat vertreten sei, hätte er keine Probleme, auch wieder aus dem Parlament rauszugehen.

Die Nummer 1 der FSG auf der Wahlliste wird Haberzettl übrigens nicht sein - sondern die interne Reihung sieht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze, ÖGB-Frauenchefin Renate Csörgits. Hinter Haberzettl folgen dann die Betriebsrätin Yvonne Rychly und der Chef der Drucker-Gewerkschaft Franz Bittner, dessen Organisation ja in Kürze in der GPA aufgehen wird, daher ist auch er kein Problem für die Ausschlussklausel für Spitzengewerkschafter, die von der SPÖ jüngst aufgestellt wurde.

Diese FSG-Liste ist übrigens theoretisch nur eine Empfehlung an die Partei bei der Listenerstellung. Im Normalfall wird sie von der SPÖ aber 1:1 übernommen, wählbare Plätze dürften dabei nur Csörgits und Haberzettl erhalten.
(apa)