Kritik an Chefärzten: Rauch-Kallat fordert einheitliche Bewilligungspraxis von Arzneien

Gesundheitsministerin Rauch-Kallat fordert von Österreichs Chefärzten eine einheitliche Bewilligungspraxis für Medikamente. Es könne nicht sein, dass "ein Medikament einmal bewilligt wird und ein anderes Mal nicht, weil ein anderer Chefarzt Dienst hat", so Rauch-Kallat. Außerdem müssten die vom Rechnungshof aufgezeigten Missstände abgestellt werden.

Rauch-Kallat verwies auf die bestehende Dienstordnung, wonach ein Leitender Arzt nicht gleichzeitig Vertragsarzt des Versicherungsträgers sein dürfe, in dem er tätig sei. "Elf Ärzte sind das. Das heißt, die Dienstordnung muss auch hier eingehalten werden". Die sollen Chefärzte bleiben, aber "sie dürfen nicht Vertragsarzt in derselben Krankenkasse sein, das ist inkompatibel", denn "der bewilligt dann ja selber das, was er vorher den Patienten verschrieben hat".

Darüber hinaus müsse es eine Meldepflicht für Nebentätigkeiten geben. "Die Zulassung von Nebentätigkeiten müssen ebenfalls an die Zustimmung des Hauptverbandes geknüpft werden". Und Rauch-Kallat drängt auf die Entwicklung "genauer Aufgaben, Definitionen und Leitlinien für Chefärzte". Es müsse die Qualität und Effizienz im chefärztlichen Betrieb sichergestellt werden.

Der Rechnungshof hatte zuletzt grobe Mängel bei den chefärztlichen Diensten der Krankenkassen kritisiert. Konkret sind die Rechnungshof -Prüfer auf zu geringe Arbeitszeiten und großzügige Ausnahmen für Nebenjobs gestoßen. Ein Chefarzt der Bauernversicherung wurde sogar sieben Jahre lang dienstfrei gestellt, damit er ohne Pensions- Einbußen seiner privaten Gutachtertätigkeit nachgehen konnte. Der Rechnungshof fordert nun eine bessere Leistungsverrechnung und eine Meldepflicht für Nebenjobs. (apa/red)