UNO-Kommission in Libanon: Waffen der israelischen Armee werden genau geprüft

Der UNO schickt eine Kommission in den Libanon, die untersuchen soll, welche Waffen Israel im Krieg gegen die Hisbollah eingesetzt hat. Eine solche Untersuchung hatte der UNO-Menschenrechtsrat in einer Resolution verlangt. Die drei Experten für internationales Recht und Menschenrechte sollen nach Angaben eines UNO-Sprechers unter anderem untersuchen, ob die von Israel eingesetzten Waffen nicht gegen internationales Recht verstoßen haben.

Auch ein ehemaliger Staatsanwalt des UNO-Tribunals für Ruanda werde in den Libanon reisen, sagte er. Ein Datum stehe noch nicht fest. Die Experten würden Mitte September in Genf zusammentreffen, um ihr Programm festzulegen.

Der Menschenrechtsrat hatte am 11. August den Angriff Israels auf Libanon mit 27 zu 11 Stimmen bei 8 Enthaltungen verurteilt und eine internationale Untersuchung verlangt. Bereits in den Startlöchern sind vier weitere UNO- Berichterstatter, die die Nahost-Lage unter die Lupe nehmen wollen. Der Schweizer Walter Kälin (Rechte von Vertriebenen), Philip Alston (gegen willkürliche Hinrichtungen), Paul Hunt (Gesundheit) und Miloon Kothari (Unterkunft) warteten weiter auf grünes Licht seitens Israels, um in die Region reisen zu können, erklärte der UNO-Sprecher.

Der UNO-Sonderberichterstatter Jean Ziegler, der sich für Lebensmittel der betroffenen Bevölkerung einsetzt, habe inzwischen von der libanesischen Regierung die Erlaubnis zur Einreise erhalten. Der Genfer Soziologe werde zwischen dem 11. und 14. September den Libanon bereisen und anschließend dem Menschenrechtsrat davon berichten.

Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf hat unterdessen die Zusammensetzung der aus drei Mitgliedern bestehenden Kommission bekannt gegeben, die etwaige Kriegsverbrechen von Israel bei der Offensive im Libanon untersuchen soll. Der Vorsitzende des höchsten UN-Menschenrechtsgremiums, Luis Alfonso de Alba, berief am Freitag in Genf den früheren Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Clemente Baena Soares, in das Team. Die anderen beiden Mitglieder sind der griechische Soziologie- und Politikprofessor Stelios Perrakis sowie ein Richter des Obersten Gerichtshofs in Tansania, Mohamed Chande Othman.

Das Trio wolle bald in Genf zusammentreffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten, sagte eine UN-Sprecherin. Der neue UN-Menschenrechtsrat hatte vor knapp drei Wochen Israel wegen massiver Verletzungen von Menschenrechten bei seiner Militäroffensive im Libanon verurteilt. Der Rat beschloss dabei auch die Einsetzung der Kommission, die das "systematische Anvisieren und Zielen" Israels auf libanesische Zivilisten untersuchen soll. Ferner soll die Untersuchung klären, ob die israelische Armee bei ihrem Feldzug gegen die libanesische Hisbollah völkerrechtlich illegale Waffen einsetzte. (apa/red)