"Mit Glück schaffen wir Grundmandat": KPÖ lotete bei Volksstimme-Fest Chancen aus

Anlässlich des Volksstimme-Festes im Wiener Prater hat die KPÖ ihre Chancen für die Nationalratswahl ausgelotet. "Wenn wir großes Glück haben, schaffen wir ein Grundmandat, wenn nicht, werden wir auf jeden Fall Stimmen dazugewinnen", sagte Spitzenkandidat Mirko Messner. Jörg Haider (B), der in Inseraten verkündet hatte, Kärnten "einsprachig" gemacht zu haben, nannte er einen "rechtsextremen Politiker". Listendritter Kurt Palm meinte, dass das Land "langsam vor sich schimmle". Einzige Alternative links der Mitte ist für ihn die KPÖ.

Eine "Verfettung der Körper und Gehirne" drohe in Österreich, meinte Palm weiter. Er will mit seiner Kandidatur einen Beitrag dazu leisten, dies zu verhindern. "Ich möchte mich nicht mehr länger verarschen lassen", meinte der Regisseur und Autor, "der Kapitalismus dringt immer mehr in unsere Lebensbereiche ein". Palm zählte nochmals einige KPÖ-Forderungen auf: So wolle man 1.300 Euro Mindestlohn und eine Abschaffung des Bundesheeres und der Studiengebühren.

Messner sieht in der jüngsten Ortstafelaktion Haiders eine "sehr lange Traditionslinie". "Irgendwie ist das schon sehr grenzwertig, aber es wäre viel zu einfach, diese ganze Misere auf Haider zu schieben", meinte er. Die slawische Kultur sei in Kärnten schon seit dem 19. Jahrhundert als minderwertig betrachtet worden. Bürgertum wie die Sozialdemokratie hätten das dort so gesehen. Erneuert wurde aus diesem Grund die Forderung nach einer Amtsenthebung Haiders.

Nochmals angerissen wurde der Wunsch nach einer Millionärssteuer. "Wir wollen die Umverteilungsrichtung von unten nach oben wieder umdrehen", so Messner. Er zitierte aus einem Artikel der "Kärntner Tageszeitung", wonach die Lebenserhaltungskosten für "Superreiche" gesunken seien. Eine "Fülle an ähnlichen Forderungen" gegen eine solche Situation sei im KPÖ-Programm verankert, Kritik gab es an allen anderen Parteien, die "rechtzeitig vor der Wahl ihr soziales Herz entdeckt haben", so Messner.

Bundessprecherin und Wiener Spitzenkandidatin Melina Klaus zog eine positive Bilanz des Volksstimme-Festes. So hätten am Samstag 20.000 Besucher die Jesuitenwiese besucht, für Sonntag erwarte man ebenso viele. Subventionen der Stadt Wien, betonte Klaus, gab es dafür allerdings keine. (apa)