Hick-Hack um Wahlwerbung: Cap verteidigt
SP-Spots: "ÖVP verträgt die Wahrheit nicht"

SPÖ-Klubobmann Josef Cap kann die Empörung der ÖVP über die SPÖ-Wahlwerbespots nicht nachvollziehen. "Die ÖVP erträgt offenbar die Wahrheit nicht", sagte Cap am Freitag bei einer Pressekonferenz. Die SP-Kampagne sei "streng faktenorientiert" und würde sich lediglich mit Ankündigungen von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auseinander setzen, die nicht eingehalten wurden. Der Lügenvorwurf sei daher legitim, sagte Cap.

In den sieben am Mittwoch präsentierten SPÖ-Wahlwerbespots werden verschieden Aussagen des Bundeskanzlers zitiert und ihm daraufhin vorgeworfen, mit den Aussagen gelogen zu haben. Die ÖVP hatte empört auf die Spots reagiert - einige hochrangige Parteimitglieder baten angesichts der angriffigen Spots sogar den Bundespräsidenten Heinz Fischer darum, "auf die SPÖ einzuwirken".

"Es gibt verschiedene Punkte, die die Bezeichnung Lüge verdienen", sagte Cap. Neben den bereits in den Werbespots zitierten Aussagen nannte der Klubobmann etwa die Versprechung Schüssels, der Kauf der Eurofighter würde von einer Wirtschaftsplattform finanziert, während nach der Wahl "der Steuerzahler zur Kasse gebeten" worden sei. Vor der vergangenen Wahl habe Schüssel außerdem 1.000 Euro Entlastung für jedes Einkommen versprochen, "geworden sind es 11 Euro", sagte Cap.

"Diese Liste könnte ich endlos fortsetzen", meinte der Klubobmann. Weil Schüssel schon jeweils vorher hätte wissen müssen, dass er seine Ankündigungen nicht umsetzen würde, handle es sich um Lügen. "Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung ist aber eine Voraussetzung für Regierungsfähigkeit", dozierte Cap.

(apa/red)