Martin bisher bei zwei Wahlen erfolgreich: Nach EU erstmals Kandidatur für Nationalrat

Bisher nur Erfolge fuhr Hans-Peter Martin als Spitzenkandidat bei Wahlen ein. Abseits der Wahlen erregte er öffentliche Aufmerksamkeit weniger als - wie er sich selbst titulierte - "EU-Aufdecker", sondern vielmehr mit Streitereien mit Fraktionskollegen oder Mitarbeitern.

1999 holte der damalige Bundeskanzler Viktor Klima den aus Vorarlberg stammenden Journalisten und Buchautor (u.a. "Bittere Pillen") als Spitzenkandidaten für die SPÖ bei der EU-Wahl. Dies löste zwar einigen Unmut in der Partei aus - aber letztlich eroberte die SPÖ am 13. Juni mit einem ordentlichen Zuwachs auf 31,7 Prozent den ersten Platz. Gleich danach gingen die Streitereien los, weil nicht Martin, sondern Hannes Swoboda zum Delegationsleiter gewählt wurde.

Woraufhin Martin seinen Fraktionskollegen - er trat der SPÖ nie bei - mit Kritik und Vorwürfen bis zur Verunglimpfung auf Trab hielt. Seinen Aktionskreis weitete er zunehmend über die Landsleute hinaus auf Sozialdemokraten aus anderen Ländern aus. Sie beklagten "Einschüchterungen", "Bespitzelung" und "Stasi-Methoden" des Österreichers - und im Februar 2004 schlossen ihn die Sozialdemokraten im EU-Parlament (SPE) aus der Fraktion aus.

"Krone"-Unterstützung für Martin
Martin gab nicht auf - im Gegenteil: Bei der EU-Wahl 2004 trat er mit eigener "Bürgerliste für echte Kontrolle in Brüssel" an. Vor der Wahl konnte er mit - mehr oder weniger verstreckter Kamera und Mikrofon gemachten - Aufzeichnungen aus den Gängen und Sälen des EU-Parlaments mediale Aufmerksamkeit erregen und speziell die "Kronen Zeitung" für sich begeistern. So wurde sein Überraschungssieg am 13. Juni 2004 - 13,98 Prozent und zwei Mandate - zu einem guten Teil auch der wohlwollenden Haltung von "Krone"-Herausgeber Hans Dichand zugeschrieben.

Nicht besonders erfolgreich war Martin im Herbst 2004 als Wahlhelfer: Seine Unterstützung verhalf der Kleinliste "Vau heute" bei der Vorarlberger Landtagswahl ganz und gar nicht zum Sieg, sie büßte sogar noch ein paar Hundertstel Prozentpunkte (auf 2,09 Prozent) ein.

In seiner "Bürgerliste" setzte Martin 2005 das fort, was er bei den Sozialdemokraten getan hatte: Er zerstritt sich mit Mitarbeitern und mit Karin Resetarits, die das zweite Mandat bekommen hatte, und dann zu den Liberalen wechselte. In den Medien tauchte Martin meist im Zusammenhang mit Gerichtsprozessen, Geldbußen und harten Vorwürfen der (Ex-)Kollegen und -Mitarbeiter auf.

Verwarnung durch EU-Parlamentspräsident
Auch außerhalb seiner Liste eckte er weiter an: Weil er wieder einmal Vertrauliches - diesmal Aussagen aus dem Haushaltsausschuss - veröffentlichte, wurde Martin Anfang 2005 vom EU-Parlamentspräsidenten verwarnt und mit Ausschluss aus dem EU-Parlament bedroht. Und zu Jahresbeginn wurde der "EU-Aufdecker" von den EU-Betrugsbekämpfern wegen des Verdachts auf fälschliche Verwendung der Sekretariatszulage vernommen. Martin hatte die Vorwürfe stets bestritten.

An andere Fraktionen im EU-Parlament fand Martin formell keinen Anschluss. Mit anderen Kritikern wie Paul van Buitenen (Niederlande) und Ashley Mote (Großbritannien) verbindet ihn seit 2005 aber eine lose Plattform.

In Österreich fiel Martin 2005 mit dem Versuch auf, mittels Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung zu erreichen. Der Gerichtshof wies ihn ab, weil eine Individualbeschwerde gegen das angefochtene Ermächtigungsgesetz nicht möglich ist.

2006 stand dann ganz im Zeichen seiner Nationalrats-Kandidatur. Martin zierte sich - eng begleitet von der "Krone" - lang, um dann doch auf einer ganzen Seite des Kleinformats zu erläutern, warum und wie er mit seiner "Liste Dr. Martin - Für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" antritt. Womit sich der "EU-Aufdecker" erstmals bei nationalen Wahlen bewirbt.
(apa)