Mittwoch, 23. August 2006

Kommt in Deutschland Internet-Zensur? Innenminister will bessere WWW-Kontrolle

  • Ausbau der Überwachung mittels Videokamera

Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble will angesichts der Terrorgefahr in Deutschland das Internet besser kontrollieren lassen. Dafür seien Experten mit entsprechenden Sprachkenntnissen nötig, sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung "Zeit". Zudem müssten an sinnvollen Stellen zusätzliche Videokameras eingesetzt werden sowie die Kontrollen bei der Bahn und an Flughäfen ausgeweitet werden, sagte der Minister.

Schäuble setzte sich zudem für die stärkere Beobachtung verdächtiger Gruppen durch den deutschen Verfassungsschutz ein. Die Mittel der präventiven Beobachtung müssten verfeinert und verstärkt werden. Die Verhaftung eines der mutmaßlichen Täter der gescheiterten Kofferbomben-Attentate vergangenen Samstag nannte der Minister keinen Grund zur Entwarnung: "Aus diesem Fahndungserfolg abzuleiten, wir bräuchten nicht mehr zu tun, wäre unverantwortlich", wird der CDU-Politiker zitiert.
(apa/red)

23.8.2006 08:11