NR-Wahl: Kurzporträts der Kleinparteien - Nur KPÖ und Liste Dr. Martin bundesweit

Einige ganz neue Listen stehen auf den Stimmzetteln für die Nationalratswahl: Keine von ihnen tritt allerdings bundesweit an. Die Parteien, die in allen Bundesländern zur Wahl stehen, sind bereits aus früheren Urnengängen bekannt. Neben den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ und BZÖ sind das die KPÖ und die Liste Hans-Peter Martin.

Auch unter den Regional-Kandidaten finden sich zwei Bekannte: Die Sozialistische Linkspartei in Wien und die "Sau-Partei" in Kärnten. Noch bei keiner Wahl am Stimmzettel standen die Liste "Neutrales Freies Österreich", die in fünf Ländern (Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Wien) antreten wird, die Initiative2000 (Burgenland) sowie die Liste Stark (Kärnten).

KPÖ bei allen Wahlen seit 1945
Die KPÖ gehört zum Parteien-Inventar: Sie ist bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik angetreten, war anfangs mit um die fünf Prozent Parlamentspartei sowie von 1945 bis 1947 in der Konzentrationsregierung vertreten. 1959 flog sie allerdings aus dem Parlament, seit den 80er-Jahren liegt sie unter einem Prozent. 0,56 Prozent bekam die KPÖ 2002. Hoffnungen geweckt haben die Erfolge der steirischen KP mit Spitzenkandidat Ernest Kaltenegger - 20,75 Prozent bei der Grazer Gemeinderatswahl 2003 und der Wieder-Einzug in den Landtag mit 6,34 Prozent im Vorjahr.

Zweifel an Wiederholung von Wahlerfolg Martins
Mit einem Überraschungserfolg bei den EU-Wahlen - 13,98 Prozent und damit der dritte Platz - machte der Vorarlberger Journalist und Autor Hans-Peter Martin 2004 von sich reden. Davor hatte er mit der SPÖ gebrochen, die er 1999 als Spitzenkandidat in die EU-Wahl geführt hatte.

"EU-Austrittspartei" NFÖ
Als "EU-Austrittspartei" tituliert sich die Liste "Neutrales Freies Österreich" (NFÖ) - und ihr Ziel ist u.a. der schrittweise Austritt aus der EU, aber auch eine "den Interessen Österreichs entsprechende Ausländerpolitik statt unbegrenzter Zuwanderung". Einige ihrer Proponenten sind keine ganz Unbekannten: Bundeschef Rudolf Pomaroli war bereits bei der "Christlichen Wählergemeinschaft" dabei, die in den 90er-Jahren mehrmals erfolglos bei Nationalrats- und Landtagswahlen antrat. Und der Tiroler NFÖ-Spitzenkandidat Hans-Peter Mayr wollte heuer ein Volksbegehren "Volksabstimmung Türkei-Beitritt" starten, das aber vom Innenministerium wegen Fehlers in der Formulierung abgewiesen wurde.

Sozialistische Links-Partei "schaffte" 2002 0,08 Prozent
Bereits bekannt sind auch zwei kleine nicht bundesweit kandidierende Listen: Die Sozialistische Links-Partei (SLP) trat schon 2002 bei der Nationalratswahl nur in Wien an und kam auf 0,08 Prozent. Sie sieht sich als "die einzige Kraft gegen Kapitalismus und Rassismus". Und die "Sau-Partei (Sicher-Absolut-Unabhängig)" des Gastwirts Franz Radinger, die nur im Kärntner Wahlkreis Villach kandidiert, schaffte bei der Landtagswahl 2004 0,2 Prozent.

Die angestrebte bundesweite Kandidatur seiner "Initiativ€2000" nicht geschafft hat der "aktive Pensionist" Michael Sommer aus Stoob - auch wenn er in einer Pressekonferenz im Mai den Müttern ein monatliches Brutto-Grundeinkommen von 2.000 Euro in Aussicht stellte. Aber in seiner Heimat Burgenland tart der - wie er auf seiner Homepage schreibt - "Humanist" mit dem "humanistischen Konzept die soziale Zufriedenheit und wirtschaftliche Sicherheit der Familien abzusichern" an.

(apa)