Lopatka hat keine Angst vor Hans-Peter Martin: Liste sei eine "Abspaltung der SPÖ"

Die ÖVP macht sich offenbar wenig Hoffnungen, bei der kommenden Regierungsbildung von der "Bürgerliste" des Europaabgeordneten Hans-Peter Martin unterstützt zu werden. "Ich gehe davon aus, dass Hans-Peter Martin, wenn er in diese Verlegenheit kommen sollte (sich an der Regierungsbildung zu beteiligen, Anm.), eher im Lager der SPÖ angesiedelt ist", sagte ÖVP-Generalsekretär in der Nacht auf Freitag in der "ZiB3" des ORF. Martin sei nämlich "eine Abspaltung der SPÖ".

Martin hatte am Mittwochabend in der "ZiB2" nicht ausgeschlossen, mit seiner Liste nach der Nationalratswahl in eine Koalitionsregierung einzutreten. Allerdings schloss er dabei die FPÖ sowie den derzeitigen ÖVP-Juniorpartner BZÖ als Bündnispartner aus, weil diese "unappetitlichen Menschenhass" verbreiteten. Meinungsforscher geben Martins Liste gute Chancen, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Die erstmals antretende Liste könnte dann das Zünglein an der Waage zwischen einer schwarz-grünen und einer rot-grünen Koalitionsvariante spielen.

Lopatka verwies darauf, dass Martin "von frühester Jugend immer in diesem (dem sozialistischen, Anm.) Lager zuhause" gewesen und bei der Europawahl 1999 auch als Spitzenkandidat der SPÖ angetreten sei. "Warum sollte er jetzt den Wechsel zu uns machen?", fragte der ÖVP-Generalsekretär. Martin war nach einem Zerwürfnis mit den Sozialdemokraten bei der EU-Parlamentswahl vor zwei Jahren mit einer eigenen Liste angetreten, die auf Anhieb zwei der 18 Mandate errang.

Auf die Frage nach möglichen Überraschungskandidaten der ÖVP bei der Nationalratswahl zeigte sich Lopatka zugeknöpft. "Lassen Sie sich überraschen", sagte er. Man werde am 11. September - dem Tag, an dem die Bundes-Kandidatenlisten einzureichen sind - "sehen, wen wir und welche die anderen Parteien präsentieren".

Zur Pflegedebatte meinte Lopatka, "das soll kein Wahlkampfthema sein". Es handle sich um ein Sachthema, das "zu ernst für Wahlscharmützel" sei. In der kommenden Legislaturperiode sollen entsprechende rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit niemand im Alter Sorge um die Pflegeversorgung haben müsse. Dafür seien "kluge Systeme" unter Einbindung von Trägerorganisationen und Pensionistenverbänden nötig, da man "nicht alles auf den Staat abwälzen" könne, erteilte Lopatka indirekt einer staatlichen Pflegeversicherung eine Absage.

Die Siegeschancen seiner Partei sieht der ÖVP-Wahlkampfstratege trotz jüngst schlechterer Umfragedaten intakt. Österreich sei nämlich "gut unterwegs", warum sollten die Wähler dann "Experimente machen". Bei der Wahl gehe es schlicht um die Frage, ob der bisherige Weg fortgesetzt werde, oder "ob das, was im ÖGB und der BAWAG passiert ist, als Modellfall auf die Republik übertragen werden soll. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das jemand will", gab Lopatka erneut seiner Überzeugung Ausdruck, dass "die Gusenbauer-SPÖ nicht wirtschaften kann".
(apa/red)