Busek: "Hojac-Bub von der Simmeringer Haider nimmt sich aus politischem Verkehr"

Der ehemalige ÖVP-Obmann Erhard Busek hat scharfe Kritik am Fernsehauftritt von Peter Westenthaler (B) geübt. "Er hat begriffen, dass seine einzige Chance darin besteht, um jeden Preis aufzufallen. Dafür zahlt er aber auch die Rechnung und nimmt sich damit über den Wahlkampf hinaus aus dem politischen Verkehr", sagte Busek am Rande des Europäischen Forum Alpbach zur APA.

Schüssel werde sich überlegen müssen, ob er dabei bleibt, dass "Westenthaler aus einem Material ist, aus dem man einen Vizekanzler machen kann. Als Wiener kommt für mich in der Art, wie er agiert, heraus, dass er immer noch der 'Hojac-Bub' von der Simmeringer Haider ist", so Busek wörtlich. Die Kritik Westenthalers an einer Legalisierung der illegal in Österreich arbeitenden ausländischen Pfleger bezeichnete er wörtlich als "asozial". "Das verkennt, dass seit 15 Jahren Dinge so gelöst werden. Westenthaler will offensichtlich, dass alles teurer wird", kritisierte Busek. Sein Vorstoß sei daher auch "keine Aktion für die Armen" im Lande.

Auf die Frage, ob er eine Koalition zwischen ÖVP und BZÖ noch befürworte, sagte Busek: "Ich glaube, der Wähler wird das entscheiden. Im Augenblick sieht es so aus, als ob Koalitionen mit dieser Ecke nicht möglich sind", sagte Busek.

Eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ hatte Busek vergangene Woche explizit abgelehnt. In der Pflegedebatte hat sich Busek für eine Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze und eine Aufhebung der Arbeitsmarktbeschräkungen für Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten ausgesprochen. "Mit der Sieben-jährigen Übergangsfristen haben wir uns selbst geschadet", glaubt Busek.

Strache sah lieber Fußball als Westenthaler
FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ließ sich keinen Kommentar zum Sommergespräch entlocken. Er habe dessen Auftritt noch nicht einmal gesehen, meinte Strache: "Ich habe Fußball geschaut - das war für mich spannender."

Im Rahmen der Pressekonferenz stellte der FPÖ-Chef überdies erneut Rechtsmittel gegen die getroffene Entscheidung des Ministerrats, dem BZÖ den Platz in der Bundeswahlbehörde zuzuerkennen, in den Raum. Neben einer Amtshaftungsklagen gegen die Regierung gehöre dazu auch eine Klage gegen die Gutachter, die gegen eine eindeutige Rechtslage für die Bundesregierung das entsprechende Gutachten angefertigt hätten, so Strache.

Außerdem stehe laut dem FP-Obmann nun fest, dass die OSZE am Freitag vor der Wahl eine Delegation nach Österreich entsenden werde - die sich zu einem Erfahrungsaustausch mit der Bundeswahlbehörde trifft. Die FPÖ werde hier natürlich um einen Termin ansuchen. Außerdem werde man sich weiter bei der EU um die Entsendung von Wahlbeobachtern bemühen.
(apa/red)