"Panikreaktionen" abgelehnt: Prokop will konkrete EU-Vorschläge zur Flugsicherheit

Innenministerin Prokop will, dass bis zum nächsten EU-Rat der Innen- und Justizminister im September konkrete Vorschläge zur Erhöhung der Flugsicherheit auf dem Tisch liegen. "Panikreaktionen" lehnt die Ressortchefin gegenüber der APA ab. Für Österreich sieht sie auch nach den im letzten Moment verhinderten Anschlägen auf britische Flugzeuge "nach menschlichem Ermessen" keine erhöhte Gefahr.

Dass überhaupt Maßnahmen zur Erhöhung der Flugsicherheit nötig werden könnten, begründet die Ministerin damit, dass erstmals das Problem der Flüssigsprengstoffe durch die Anschlagspläne in Großbritannien so richtig bewusst geworden sei. Nun müsse man schauen, wie man mit dieser Gefahr aber auch anderen potenziellen Bedrohungen möglichst effektiv umgehen könne.

Nichts hält Prokop davon, bei den Kontrollen in Flughäfen Spezialregelungen für Moslems zu schaffen, wie dies in Großbritannien angeblich in Erwägung gezogen worden war. "Das halte ich für unmöglich und es geht auch nicht, weil es würde gegen alle Menschenrechte verstoßen," betont die Ministerin. Überhaupt halte sie generell von solchen Panikreaktionen nichts.

Bei Österreich gibt es nach Angaben Prokops "keine Hinweise", dass das Land im "Einzugsbereich" von Terrorismus liege. Allerdings wisse man bei Terroristen nie, versicherte die Ministerin, dass man laufend internationale und nationale Lageberichte erstelle.

Auch dass sich im eigenen Land unter Moslems radikale Tendenzen ausbreiten, fürchtet Prokop nicht unmittelbar. Mittelfristig gebe es laut dem letzten Verfassungsschutzbericht keine Gefahr. Freilich müsse man langfristig wachsam sein, denn auch in Österreich sei eine "gewisse Radikalisierung im Moslembereich" erkennbar, so die Innenministerin.
(APA/red)