Donnerstag, 17. August 2006

Eigenes System für Flugpassagierdaten:
Brüssel plante in EU-System für Austausch

  • Konkrete Vorschläge wird es mit Anfang 2007 geben
  • Relevante und hilreiche Aspekte des US-Abkommens

Die EU will jetzt ein eigenen System zum Austausch von Passagierdaten bei internationalen Flügen von und nach Europa einführen. In dieses System sollen alle relavanten und hilfreichen Aspekte aus dem Abkommen zum Austausch von Flugpassagierdaten mit den USA in die Überlegungen einfließen. Die EU-Kommision wird dieses Thema erstmals im Herbst diskutieren und bis Ende des Jahres bzw. Anfang nächsten Jahres einen konkreten Vorschlag vorlegen.

Justizkommissar Franco Frattini hatte beim gestrigen Krisentreffen der Innenminister der künftigen EU-Präsidentschaftsländer zu den verhinderten Terroranschlägen auf Passagiermaschinen in London angedeutet, dass die Fluggesellschaften künftig verpflichtet werden könnten, entsprechende Informationen an die relevanten Behörden weiter zu geben. Das System könnte auch Flüge innerhalb der EU umfassen, hieß es am Donnerstag in Brüssel, noch sei aber alles offen. Klar sei bisher nur, dass der Kommissionsvorschlag keinesfalls "sensible Daten" wie Religionsbekenntnis, Angaben zur Gesundheit oder Menüwahl beinhalten werde.

Freiwillige Datenspeicherung
Denkbar ist laut EU-Kommission auch eine Art "Positiv-Profil" von Vielfliegern, die freiwillige ihre biometrischen Daten speichern lassen und damit leichter durch Flughafen-Kontrollen kommen könnten. Dies sei eine "interessante Idee", die man weiterdiskutieren werde, hieß es.
(APA/red)

17.8.2006 16:25