Bartenstein korrigiert Pröll: "Eine Quote, die es nicht gibt, kann man nicht erhöhen"

Einen kleinen Schlagabtausch in Sachen Pflege haben sich Arbeitsminister Martin Bartenstein und sein Parteikollege Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll geliefert. Bartenstein wies Prölls Forderung, im Pflegebereich das Kontingent für ausländische Pflegekräfte zu erhöhen, als nicht umsetzbar zurück. Denn für Beschäftigte aus den neuen EU-Mitgliedsländern gebe es seit Mai 2004 keine Quote für den Aufenthalt in Österreich mehr. Daher könne es auch keine Sonderquote geben, sagte Bartenstein laut eines Zeitungsberichts.

"Politisch bin ich mit dem Landeshauptmann auf einer Linie; es muss leichter werden, slowakische oder böhmische Pflegerinnen legal ins Land zu holen. Aber eine Quote, die es nicht gibt, kann man nicht erhöhen", so der Wirtschaftsminister im "Kurier".

Pröll hatte Bartensteins Appell an die Behörden, für eine gewisse Zeit von Strafen bei illegaler Beschäftigung im Pflegebereich abzusehen und nur Ermahnungen auszusprechen, kritisiert. Es sei "oberflächlich zu sagen, illegale Pflege verstößt zwar gegen Gesetze, aber wir drücken halt ein Auge zu und sagen einfach, die Behörden sollen niemanden bestrafen", so Pröll.