Mittwoch, 16. August 2006

Diskussion um illegale Pflege in Österreich:
LH Pröll für Erhöhung der Ausländerquote

  • "Nicht zumutbar, dem Gesetz nicht Genüge zu tun"
  • Indirekte Kritik an Vorschlag von Minister Bartenstein

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (V) hat sich angesichts der Debatte über Pflegepersonal für eine ausnahmsweise Erhöhung der Ausländerbeschäftigungsquote in diesem Bereich ausgesprochen. Es sei nämlich "oberflächlich zu sagen, illegale Pflege verstößt zwar gegen Gesetze, aber wir drücken halt ein Auge zu und sagen einfach, die Behörden sollen niemanden bestrafen", wird Pröll in einer österreichischen Tageszeitung zitiert.

Der ÖVP-Politiker kritisierte damit indirekt seinen Parteifreund Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, der die Behörden aufgerufen hatte, es bei Pflegekräften ohne Arbeitsbewilligung mit einer Abmahnung bewenden zu lassen. Pröll sagte dazu, dass es den Behörden nicht zuzumuten sei, dem Gesetz nicht Genüge zu tun. In Niederösterreich liefen derzeit etliche Strafverfahren wegen illegaler Pflege. "Strafen sind da keine Lösung, sondern man muss ausgebildete Pflegerinnen und Pfleger legal nach Österreich holen, weil es ganz einfach einen Bedarf gibt", sagte Pröll.

Die Zeitung berichtet, dass der niederösterreichische Landeshauptmann persönliche Erfahrungen mit der Pflege älterer Menschen hat. Seine Schwiegermutter sei von seiner Frau, einer diplomierten Krankenschwester, im Zusammenarbeit mit dem niederösterreichischen Hilfswerk bis zuletzt im Haus der Prölls versorgt worden.

(apa/red)

16.8.2006 08:37