Sonntag, 20. August 2006

Urananreicherung geht weiter: Iran hält
an seinem umstrittenen Atomprogramm fest

  • "Eine Einstellung steht nicht auf der Tagesordnung"
  • UNO-Resolution: Werden jetzt Sanktionen verhängt?

Der Iran hält ungeachtet eines Ultimatums des UNO-Sicherheitsrates an seinem Atomprogramm fest. Eine Einstellung der Urananreicherung stehe "nicht auf der Tagesordnung", bekräftigte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid Reza Assefi.

Die bisherigen offiziellen Äußerungen aus Teheran lassen darauf schließen, dass das Land dabei auf weitere Verhandlungen über die Urananreicherung dringen will. Die Sechser-Gruppe sieht den Anreicherungsstopp dagegen als kategorische Vorbedingung für Verhandlungen über eine Kompromisslösung. Sie fürchtet, der Iran könnte unter dem Vorwand, das Uran für die Nutzung in Kernkraftwerken anzureichern, am Bau von Atomwaffen arbeiten.

Die Regierung in Teheran hat sich selbst den 22. August als Frist für eine Antwort auf ein Vorschlagspaket der fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands gesetzt, das den Weg zu einer Verhandlungslösung ebnen soll. Weil dies dem Sicherheitsrat zu langsam war, hat er inzwischen in einer Resolution eine Antwort bis zum 31. August gefordert und bei einer Nichteinhaltung der Frist mit Sanktionen gedroht.

Sollte der Iran den Forderungen nicht nachkommen, sieht die UNO-Resolution die Möglichkeit von Sanktionen gegen Teheran vor. Auch von dieser Drohung zeigte sich Assefi erneut unbeeindruckt. Sanktionen seien für die fünf Veto-Mächte und Deutschland "schädlicher als für uns", sagte er. "Denn gegen uns gibt es seit der Islamischen Revolution 1979 informelle Sanktionen, wir können damit leben und uns organisieren."

Der Iran begann am Wochenende zugleich ein Militär-Manöver in zahlreichen Grenzregionen des Landes, um die Abwehr einer groß angelegten Invasion des Landes zu simulieren. Dabei testete das iranische Militär zehn taktische Kurzstreckenraketen vom Typ "Saegheh" ("Blitz").

(apa)

20.8.2006 15:19