Farbenspiele für Zeit nach der Wahl: SPÖ
geht nur mit Grün oder Schwarz in Koalition

Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap ist im ORF-"Journal zu Gast" Aussagen entgegen getreten, dass nach der "Regenbogen-Koalition" bei der ORF-Wahl für die SPÖ nun auch eine Regierungszusammenarbeit mit dem BZÖ in Frage käme. Für die ORF-Wahl habe es zwar "sehr konstruktive Gespräche" mit BZÖ-Chef Peter Westenthaler gegeben. Das habe aber "mit allfälligen Koalitionen nach der Wahl überhaupt nichts zu tun". Da sehe die SPÖ nur zwei Optionen, Rot-Schwarz und Rot-Grün.

Alles andere wäre nämlich "weder politisch gewollt", noch werde es dafür voraussichtlich eine Mehrheit geben, erklärte Cap.

Auch wenn ÖVP-Klubobmann Willi Molterer sich jüngst dagegen ausgesprochen hat, ist für Cap "selbstverständlich" auch die Große Koalition eine Option. Auf die Frage, ob die SPÖ auch als zweitstärkste in die Regierung soll, ging er nicht ein, "ich will mich an keiner Lotterie beteiligen". Aber er nannte Bedingungen für eine Zusammenarbeit: Einen "Kurswechsel" in der Regierungspolitik - und "unbedingt" wolle die SPÖ auch die Abschaffung der Studiengebühren und den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag.

Cap will illegale Pflegekräfte legalisieren
Die Stimmen für die Legalisierung der geschätzt 40.000 illegal in Österreich arbeitenden ausländischen Pflegekräfte mehren sich. Nach FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im ORF-"Sommergespräch" hat am Samstag der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap im ORF-"Journal zu Gast" für ein "Modell" plädiert, "damit sie diese sehr wichtige Arbeit fortsetzen können".

Näheres sagte er dazu nicht. Die Diskussion laufe - und man solle "alles versuchen, um eine praktikable Lösung zu finden", so Cap.

Als "guten Vorschlag" beurteilte er den der Salzburger LH Gabi Burgstaller (S), ein freiwilliges soziales Jahr einzuführen, das wie der Zivildienst bezahlt werden sollte. Ein verpflichtendes Sozialjahr goutiert er allerdings nicht, er würde ein freiwilliges "bevorzugen", sagte Cap.

Die stv. Bundessprecherin der Grünen Madeleine Petrovic wandte sich in einer Aussendung vehement gegen einen verpflichtenden Zivildienst für Frauen. Das wäre ein "vollkommen verfehlter Ansatz, um den Pflegenotstand zu bewältigen".

(apa/red)