Voves wiederholt Wunsch: Steirischer LH
in "bewegten Zeiten für Große Koalition"

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves glaubt, dass die SPÖ in sechs Wochen bis zur Nationalratswahl noch Terrain gutmachen und knapp an die ÖVP herankommen kann. Es gelte nun, bei jedem persönlichen Auftritt um Glaubwürdigkeit und gegen Sippenhaftung in der Causa BAWAG/ÖGB zu kämpfen. Dass er für eine Große Koalition sei, wiederholte Voves, allerdings mit dem Nachsatz: "In schwierigen Zeiten wie diesen, wo sich das Modell Europa erst finden muss."

Unter diesen Bedingungen könnte eine Große Koalition "das kleine Österreich am besten durch diese Wogen führen", meinte der steirische Landeshauptmann im APA-Gespräch. Bedingung sei jedoch "Transparenz und ein nachvollziehbares Programm". So wie er, Voves, überhaupt ein konzeptioneller, zielorientierter Mensch und kein klassischer Politiker sei, glaube er auch, dass man etwa 20 Themen vereinbaren und gemeinsam abarbeiten könne. Der Apparat ziehe leichter mit, man würde nicht viel Zeit verbrauchen, bevor man zu zukunftsorientierten Fragen vorstoßen könnte.

Klarerweise gebe es "ein paar eiserne ideelle Grundwerte", etwa die auf dem Solidaritätsprinzip aufbauende Krankenversicherung oder ein Bildungssystem mit fairen Chancen, von denen sich die SPÖ nicht verabschieden dürfe. Nicht ausschließen will der SPÖ-Politiker einen Einstieg seiner Partei als Junior-Partner. Seine Aussage, "Ja mit der ÖVP, aber ohne Schüssel", wiederholte er nicht so deutlich und mit einer rhetorischen Gegenfrage: "Wer will denn schon mit Schüssel?"

Wert legt der Landeshauptmann darauf, dass sein Bekenntnis zur Zusammenarbeit der Großen nur für die nächsten paar Jahre gelte. Dann seien auch andere Konstellationen denkbar. Voves unterstreicht seine offene Haltung damit, dass im steirischen Arbeitsübereinkommen die Abschaffung des Proporzes vereinbart worden sei, "gegen ursprünglichen Widerstand in den eigenen Reihen".

Einen "Modellfall Steiermark", wo die SPÖ am 2. Oktober 2005 erstmals dir Vorherrschaft der ÖVP brechen konnte und seither als Nummer 1 die Konsensualregierung anführt, sieht Voves nicht: "Das wäre wohl übertrieben". Dass man sich einer Schlüsselrolle der Steiermark bewusst sei, signalisiere man aber schon durch eine eigene Plakatserie "Steiermark bleib' stark". Voves: "Was für das Land gut ist, wäre auch für Österreich gut".

Zum Verhältnis Partei - ÖGB, wo er sowohl Parteichef Alfred Gusenbauer für den Zeitpunkt der Mitteilung des Mandatsausschlusses für Spitzengewerkschafter ("Eine Diskussion, so nötig wie ein Kropf"), als auch die Gewerkschaft für ihre Zögerlichkeit bei der Reform kritisiert hatte, will er nicht mehr kommentieren: "Ich halte nichts davon, wenn die SPÖ der Gewerkschaft sagt, was sie zu tun hat und umgekehrt - und aus." Es sei schlimm genug, dass "uns der Elsner und ein paar ÖGB-Granden alles niedergehauen haben". Jetzt gelte es, sich auf den 1. Oktober zu konzentrieren und zu transportieren, dass es darum gehe, welche Politik in den nächsten vier Jahren gemacht wird, so Voves. (apa/red)