Hypo Alpe-Adria: Landeshauptmann Haider verteidigt Swap-Geschäfte von Kärnten

Für den Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (B) sind die jetzt bekannt gewordenen Swap-Geschäfte des Landes Kärnten im Zinsenbereich nichts Außergewöhnliches. "Wir haben dabei einen Gewinn von 2,3 Millionen Euro gemacht. Das ist eine längst bekannte Tatsache, die in allen Bundesländern als selbstverständlich hingenommen wird", erklärte er am Freitag in der Frühnachrichtensendung von "ORF-Radio Kärnten".

Im Laufe der Jahre habe man 120 bis 130 Mio. Euro an Kreditabsicherungen gemacht, erläuterte der Landeshauptmann im ORF-Radio Kärnten. Diese Swaps würden weiterlaufen, weil man vom Finanzminister dazu verpflichtet worden sei. Selbst die Finanzmarktaufsicht (FMA) verlange, dass das Land Zinsrisiken mit Swap-Geschäften absichere. Über mögliche Verluste aus solchen Geschäften müsse er "gar nicht nachdenken", denn das Land sei gesetzlich zur Kreditabsicherung verpflichtet, sagte Haider.

Laut dem Landeshauptmann könne es zwar geschehen, dass man einmal ins Minus gerate, aber innerhalb der gesetzlichen Limits seien Swaps so gestaltet, dass man am Ende eine positive Bilanz ziehen könne. Diese Geschäfte seien auch politisch abgesichert, weil sie im Rahmen der Vorgaben des Bundes vorgenommen würden.

Die Tageszeitung "Der Standard" berichtet, dass nicht nur die mehrheitlich im Eigentum Kärntens befindliche Hypo Alpe-Adria-Bank (HAAB), sondern auch das Land selbst seit 1998 in Swap-Geschäfte investiert hat. Allein im Jahre 2005 seien drei neue Swaps über 70 Millionen Euro abgeschlossen worden. Zur Abwicklung bediente sich das Land der Hypo. SPÖ-Chefin LHStv. Gaby Schaunig und ÖVP-Obmann LR Josef Martinz fordern jetzt ein Ende dieser Geschäfte. (apa/red)