Rot/Grün verhindern: Van Staa wünscht sich nach NR-Wahl SPÖ als Juniorpartner

Tirols Landeshauptmann van Staa wünscht sich nach der Nationalratswahl für seine Partei die SPÖ als Juniorpartner. Für die ÖVP seien die Chancen intakt, bei dem Urnengang im Oktober Erster zu werden, sagte Van Staa der APA. Außerdem regte Van Staa an, die Legislaturperiode auf Bundesebene auf fünf Jahre zu erhöhen sowie die Zahl der Abgeordneten im Europaparlament "drastisch" zu reduzieren.

Im Nationalrat seien 120 Abgeordnete "genug". Stattdessen sollte der Bundesrat zu einer echten Ländervertretung aufgewertet werden.

Es müsste alles unternommen werden, um Rot/Grün zu verhindern, verlangte Van Staa. Er verwies dabei auf Deutschland, wo eine Regierung dieser beiden Parteien zu großen Problemen geführt habe. Er erwarte ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ. Bundeskanzler Schüssel könne eine "grandiose Erfolgsbilanz" vorlegen. Eine Koalition mit der SPÖ mache aber nur dann Sinn, wenn eine vernünftige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gemacht werden könne, die für die Wirtschaft auch leistbar sei.

Die Grünen bezeichnete Van Staa als "regierungsfähige Partei". Deren Chef Van der Bellen habe sich allerdings bei der letzten Regierungsbildung nicht durchsetzen können. Die derzeit laufenden Auseinandersetzungen zwischen FPÖ und BZÖ nannte Van Staa ein "Trauerspiel". FPÖ-Chef Strache habe selbst erklärt, kein Koalitionspartner sein zu wollen.

Neuerlich Blumen streute Van Staa dem ausscheidenden Verkehrsminister Gorbach unter anderem wegen dessen Verkehrspolitik. Auch wenn das BZÖ nicht mehr im Nationalrat vertreten sein sollte, halte er Justizministerin Gastinger für wichtig in einer neuen Bundesregierung. Volle Unterstützung sicherte Van Staa im Nationalratswahlkampf Verteidigungsminister Platter zu.(apa/red)