Graz will von Nebenwohnsitzen Geld haben:
Als Ausgleich für die Infrastruktusnutzung
- Eine Abgabe von bis zu 1 Euro pro Tag ist möglich
- Laut Bürgermeister wäre die Abgabe gerecht
Wie in den Fremdenverkehrsgemeinden will man auch in der Stadt Graz eine Nebenwohnsitzabgabe einführen. Angeregt wurde diese Diskussion durch den Grazer Bürgermeister Siegfreid Nagl.
Mit Stichtag 31. März 2006 waren in Graz 248.146 Personen mit Hauptwohnsitz und 37.524 mit Nebenwohnsitz gemeldet. Pro Hauptwohnsitz erhält die Stadt Graz rund 800 Euro im Jahr über den Finanzausgleich. Grundsätzlich befindet sich der Hauptwohnsitz dort, wo man sich das Jahr über hauptsächlich aufhält. Das ist z.B. für Studenten und Gastarbeiter eindeutig in Graz. "Daher muss die Stadt nachdrücklicher als bisher darauf aufmerksam machen, dass sich diese BewohnerInnen auch entsprechend melden sollten", erklärte Nagl in einer Aussendung.
Einen Euro pro Tag
Eine solche Abgabe auf den Nebenwohnsitz sei jedenfalls gerecht, begegnet der Bürgermeister der Kritik. "Da alle, die sich in Graz aufhalten, von der Infrastruktur, vom öffentlichen Verkehr bis zu den Bädern, aber auch von Kultur- und Sozialeinrichtungen profitieren, müssen auch alle etwas beitragen. Hauptwohnsitzgemeldete tun das indirekt über den Finanzausgleich, Nebenwohnsitzgemeldete in Zukunft direkt über eine Gebühr." Die Höhe müsse noch diskutiert werden, sie sei bis zu einem Euro pro Tag möglich, werde aber von der Stadt Graz sicher nicht in vollem Umfang ausgeschöpft werden.
(APA/red)
