Paradiesvögel der Nationalratswahl: Viele Gruppen sammeln derzeit eifrig Unterstützer

Nicht nur FPÖ, Hans-Peter Martin und KPÖ sammeln gerade eifrig Unterstützungserklärungen für die Nationalrastwahl am 1. Oktober. Eine stattliche Zahl an Namens- und Bürgerlisten hat es sich zum Ziel gesetzt, zur Wahl anzutreten. Eine vollständige Aufzählung aller Gruppen ist nicht möglich - für das Sammeln von Unterstützern ist kein Formalakt notwendig. Zwölf Listen sind jedoch schon bekannt. Viele davon bezeichnen sich als "neues Angebot" oder "einzige Alternative" zum derzeitigen Parteiensystem. Manche Listen scheinen aber auch vor allem aus Jux um Unterstützer zu werben.

So betätigt sich etwa der "Puch-Klub ÖHA - gleiten statt bremsen" mit Sitz in Grieskirchen in Oberösterreich als "Autogrammjäger". Er tritt für ein "sorgenfreies Leben" mit Puch-Motorrädern und -Mopeds ein und fordert für diese unter anderem die Aufhebung des Tempolimits sowie die Ausnahme vom Kyoto-Abkommen. Ein Josef T. Zauner kandidiert nicht nur für das Amt des Bundeskanzlers, sondern auch des Umweltministers: "Abgase sind ihm ein Anliegen".

"Ein paar Spinner" kandidieren für "Liste Ehrlich"
In Kärnten planen nach derzeitigem Stand zwei Namenslisten eine Kandidatur für die Nationalratswahl, allerdings voraussichtlich nur im Wahlkreis Ost. Dabei handelt es sich nach Auskunft der Landeswahlbehörde um eine "Liste Ehrlich", deren Protagonisten politisch bisher nicht in Erscheinung getreten sind. Auch die politischen Ziele der Gruppierung sind unklar, im Bezirk Wolfsberg, wo man zur Zeit am Sammeln von Unterstützungserklärungen ist, heißt es schlicht: "Das sind ein paar Spinner." Ebenfalls aus Wolfsberg ist die zweite Liste von Günter Schönhart. Dieser hat beim Antreten abseits der traditionellen Parteien bereits Erfahrung. Er trat 1997 aus der Stadt-FPÖ aus und gründete seine eigene Liste, mit er er auch bei der Gemeinderatswahl 2002 in Wolfsberg antrat - mit enden wollendem Erfolg.

Im Wahlkreis Wien sammelt unter anderem die Sozialistische Linkspartei Unterstützungserklärungen. Die Liste richtet sich gegen Soziallabbau, Rassismus und Neoliberalismus. Sie sieht sich wie viele andere Gruppierungen als einzige Alternative zu den etablierten Parteien, denn die würden sich "vor allem in der Farbe ihrer Krawatten" unterscheiden. Die "Soziale Heimat Partei Österreichs" - Parteifarbe weiß - ist eine Wiener FPÖ-Abspaltung. Für die Partei hängt es allerdings noch vom Geld ab, ob ein Antreten bei der Nationalratswahl möglich sein wird. Per Aussendung gab auch eine weitere Wiener Partei eine angestrebte Kandidatur bekannt: die Rosa Liste Österreich (RLÖ). Die Kernvorhaben der Partei sind die Reduzierung der Abgeordneten- und Politikergehälter, Geschlechtergleichstellung und die Liberalisierung des Strafgesetzes.

Österreichweit tritt die Initiative 2000 mit einem "humanistischen Konzept" an. Die aus Tirol stammende Anti-EU-Wahlinitiative "Neutrales Freies Österreich" sammelt ebenfalls österreichweit, genau wie die Österreichische Bürger- und Wirtschaftspartei (ÖBWP), die schon bei der Burgenland-Landtagswahl im Oktober des Vorjahres angetreten ist. Dazu kommen die Violette Partei Österreichs (VPÖ) mit dem Leitspruch "Solidarität kann durch nichts ersetzt werden" und die Bürgerliste Österreichs aus Baden, die österreichweit ein "neues Angebot" für die Wähler bieten will.

Piraten Partei jetzt auch in Österreich
Einem internationalen Trend folgend hat sich auch in Österreich eine so genannte Piratenpartei konstituiert. Die "Piraten Partei Österreichs" (PPÖ) setzt sich gegen Softwarepatente, für eine Reform des Urheberrechts und für die Straffreiheit von Privatkopien ein. Die Piraten wollen österreichweit antreten. Die KPÖ, die ebenfalls österreichweit Unterstützer sammelt, hat die Gründung begrüßt, obwohl das KP-Angebot zu einer gemeinsamen Kandidatur von der PPÖ ausgeschlagen worden sei. (apa)