Da wird sich die FPÖ aber freuen: Das BZÖ präsentiert sich wieder (fast) ganz in blau

Eineinhalb Jahre nach der Parteigründung in Orange präsentiert sich das BZÖ nun wieder fast ganz in Blau: Auf den Wahlplakaten für den Herbst wird lediglich das Kürzel "BZÖ" in der eigentlichen Parteifarbe Orange zu sehen sein. Der restliche Schriftzug - "Die Freiheitlichen - Liste Westenthaler" - wird im alten FPÖ-Blau eingefärbt - ergänzt um den grauen Stempel "Das Original". Das entsprechende Logo hat Parteichef Peter Westenthaler am Freitag präsentiert.

Dass die FPÖ mit ihrem Protest gegen die freiheitliche Namens-Ergänzung beim BZÖ durchkommen könnte, glaubt Westenthaler nicht: "Niemand kann und wird das verhindern." Von einer Verwechslungsgefahr zu sprechen würde bedeuten, den Wähler für dumm zu halten, sagt der BZÖ-Chef: "Westenthaler ist nicht verwechselbar mit Strache." In die Entscheidung der Bundeswahlbehörde will er sich aber jedenfalls fügen: "Von uns wird es, egal welche Entscheidung fällt, keine Wahlanfechtung geben."

Mitentscheiden will das BZÖ in der Bundeswahlbehörde aber auf jeden Fall: Laut Westenthaler wird die Partei Klubdirektor Günther Barnet für den "freiheitlichen" Sitz in der Wahlbehörde nominieren, den derzeit die blaue Barbara Rosenkranz einnimmt. Außerdem pochte der BZÖ-Chef einmal mehr darauf, dass seine Partei den dritten Listenplatz am Wahlzettel erhalten soll und nicht die 2002 am dritten Platz gelandete FPÖ. Sein Argument: Seit der Übernahme des Parlamentsklubs sei das BZÖ mit der "Wahlpartei FPÖ" von der letzten Nationalratswahl ident.

"An wählbarer Stelle" auf der Wiener Landesliste wird laut Westenthaler Helene Partik-Pable kandidieren. Der BZÖ-Chef präsentierte die (seit ihrem Austritt aus der FPÖ parteifreie) Abgeordnete am Freitag als "echte Freiheitliche", die für die Kernthemen Recht, Sicherheit, Ordnung und Soziales stehe. Ausschlaggebend für ihre Kandidatur war laut Partik-Pable der Wunsch, die Regierungspolitik fortzusetzen. "Ich bin keine ausgebrannte Politik-Lemure, ich habe noch sehr viel Kraft", meinte die 66-Jährige.

Partik-Pable sprach sich einmal mehr dafür aus, die Genfer Konvention und die Menschenrechtskonvention auf ihre Aktualität zu prüfen - allerdings nicht "von heute auf morgen". Dies werde eine "langwierige Diskussion" sein. Auf welchem Listenplatz sie kandidiert wollte Westenthaler nicht sagen. Die Wiener Landesliste werde kommenden Freitag präsentiert. Partik-Pable werde aber "an vorderster Stelle" stehen. Und für das BZÖ gelte: "Alle Mandate sind Kampfmandate." (apa/red)