"Wenn Wähler ihn wollen": Schüssel kann sich Westenthaler als Vizekanzler vorstellen

Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel kann sich einen Vizekanzler Peter Westenthaler vorstellen. "Wenn die Wähler ihn wollen und das Verhandlungsergebnis passt, kann er natürlich in Frage kommen."

Das erklärte Schüssel in einem Interview für die Freitag-Ausgabe der "Salzburger Nachrichten". "Selbstverständlich ist Peter Westenthaler qualifiziert für eine Aufgabe, ob als Klubobmann, als Parteivorsitzender oder als Regierungsmitglied. Das ist aber keine Koalitionsansage", erklärt Schüssel.

Seit Westenthaler das BZÖ übernommen hat, sei "frischer Wind spürbar". Gemeinsam mit den drei Ministern Hubert Gorbach, Ursula Haubner und Karin Gastinger sowie mit Klubobmann Herbert Scheibner "bildet er ein relativ attraktives Team", streut der Bundeskanzler den Orangen Rosen. Auf die Frage, ob es ihn nicht störe, dass Westenthaler arbeitslose Ausländer einfach abschieben wolle, sagt Schüssel: "Er hat davon bisher ja nichts durchgebracht. Wir haben eine umsichtige Integrations- und Migrationspolitik gemacht." Mit dem BZÖ habe die ÖVP jedenfalls "sehr gut zusammen gearbeitet". Aber auch gegen eine Große Koalition spricht nach Ansicht des Bundeskanzlers "nichts. Wenn der Wähler sie haben will, wird er sie bekommen."

Lobeshymne auf Frauen
Ganz grundsätzlich stimmt der Bundeskanzler eine Lobeshymne an die Frauen an: "Wir haben zum ersten Mal je zur Hälfte Männer und Frauen in Ministerämtern. Das hat es nie vorher gegeben. Und die Frauen haben nicht nur die so genannten klassischen Frauenressorts, sondern führen beispielsweise auch das Außen- und Innenministerium. Wir haben ganz bewusst versucht, dass starke Frauen ihre Chance bekommen. Und keine hat mich je enttäuscht. Ich halte Frauen für eine große Bereicherung in einem Team. Das Traurigste sind reine männerbündlerische Veranstaltungen. Ich habe das in meiner Jugend erlebt: Es ist muffiger, es ist weniger offen, es ist auch enger im inhaltlichen Sinn. Frauen haben einen zusätzlichen Zugang zu vielen Problemen."

Zur Lösung der Kärntner Ortstafelfrage will der Bundeskanzler im Gegensatz zu Bundespräsident Heinz Fischer vorerst keine Aktivitäten mehr setzen. "Von meiner Seite gibt es vor der Wahl sicher keine Initiative mehr. Es wäre auch nicht sinnvoll, das Thema in den Wahlkampf zu ziehen."

Beim Thema Pflege sieht der Bundeskanzler keinen akuten Handlungsbedarf. "Die Pflege ist nicht primär ein Thema des Staates." Mit dem Pflegegeld solle ja die Pflege finanziert werden. Darüber hinaus stünden die private und die betriebliche Pensionsvorsorge, beide steuerlich begünstigt, auch für Pflegeaufwendungen zur Verfügung. Außerdem sei das Bausparen auf Bildungs- und Pflegesparen ausgeweitet worden. "Wir haben also de facto die Pflegeversicherung schon."

(apa/red)