Donnerstag, 3. August 2006

Einzug in Nationalrat: Über 50 versuchten es seit 1945, nur 6 schafften den Sprung

  • Vier-Prozent-Hürde für viele Listen unerreichbar
  • Kurios: 1949 drei Stimmen für Wirtschaftspartei

Mehr als 50 Parteien und Listen haben seit 1945 bei Nationalratswahlen ihr Glück versucht. In den Nationalrat geschafft haben es aber nur sechs: Neben SPÖ, ÖVP und FPÖ die KPÖ in den ersten Wahlgängen der Zweiten Republik, die Grünen seit 1986 und vorübergehend das LIF (bei den Wahlen 1994 und 1995). Die bisher größte Auswahl der Zweiten Republik hatten die Österreicher 1994, mit 13 Listen am Stimmzettel. In der Ersten Republik hatte es regelmäßig 13 bzw. 14 Listen gegeben - bei der Wahl zur Konstituierenden Nationalversammlung 1919 sogar 26, von denen 17 Mandate errangen.

Die Listenvielfalt hielt sich - abgesehen von 1945 - in den ersten Wahlen der Zweiten Republik zunächst noch: 1949, 1953 und 1956 traten zehn bis elf Gruppierungen an. Die Hürde für eine Kandidatur war damals noch eine andere: Von 1945 bis 1971 gab es 25 Wahlkreise. Für ein Antreten mussten in mindestens einem davon erst 100, später 200 Unterstützungserklärungen gesammelt werden. Mit der Wahlrechtsreform 1971 wurden die neun Landes-Wahlkreise eingeführt und die noch heute geltenden Unterstützungs-Anforderungen von zwischen 100 und 500 Unterschriften pro Land.

In den 60er- und 70er-Jahren versuchten recht wenige "sonstige Listen" ihr Glück, nur insgesamt fünf bis sieben Parteien stellten sich der Wahl. In den 80er-Jahren wurden die Stimmzettel dann wieder länger - was vor allem an der damaligen Gründungsphase der Grünen lag. Zunächst traten mehrere Grün-Listen an, 1986 setzte sich die bis heute im Parlament verbliebene "Grüne Alternative" durch. Andere Gruppierungen wie die VGÖ kandidierten noch bis 1994, kamen aber nie in die Nähe der Vier-Prozent-Hürde für ein Mandat.

13 Kandidaturen bei Wahl 1994
1994 wurde mit 13 die Höchstzahl an Kandidaturen in der Zweiten Republik erreicht - und mit den Grünen und dem damals erstmals antretenden Liberalen Forum auch die höchste Zahl an Parlamentsparteien der Zweiten Republik, nämlich fünf. 1999 flog das LIF wieder aus dem Parlament, und so war man wieder bei den damals schon üblichen vier Klubs.

In den 90er-Jahren kamen mit der Christlichen Wählergemeinschaft und den - unterschiedlich genannten - NEIN-Listen, die gegen den EU-Beitritt und die NATO-Mitgliedschaft eintraten, zwei weitere relativ konstant antretende Gruppierungen dazu. Die EU-Gegner waren mit um die 50.000 Stimmen (rund ein Prozent) 1994 und 1995 auch die erfolgreichste Kleinliste der 90er-Jahre. Ähnlich gut schnitt nur mehr Richard Lugner 1999 ab.

Das beste Ergebnis der Nicht-Nationalrats-Listen hatte schon 1966 der Ex-SPÖ-Politiker Franz Olah mit 3,3 Prozent für seine "Demokratische Fortschrittliche Partei" erreicht.

1949: Nur drei Stimmen für Wirtschaftspartei
Das schlechteste Ergebnis wird selbst in der Wahlbroschüre des Innenministeriums als "Kuriosum" bezeichnet - nämlich drei Stimmen für die Wirtschaftspartei der Haus- und Grundbesitzer und fünf Stimmen für die Demokratische Partei Österreichs im Jahr 1949. Kurios war dies deshalb, weil der Wahlvorschlag von 100 Wahlberechtigten unterstützt sein musste: Die größte Zahl der Unterstützer habe "nicht im Sinne ihres eigenen Wahlaufrufes gestimmt", stellte das Innenministerium fest.

Ähnliches kam auch noch bei den nächsten beiden Wahlen vor - so kam, quasi programmgemäß, die "Parlamentarische Vertretung der Wahlverhinderten, Nichtwähler und ungültigen Stimmen in Österreich" 1956 auf nur sieben Stimmen. Ab den 60er-Jahren sind solche Diskrepanzen zwischen nötigen Unterstützungserklärungen und erreichten Stimmen aber nicht mehr festzustellen.

(apa/red)

3.8.2006 09:27