Fragestunde im Bundesrat: Grasser wehrt
sich erneut gegen Kritik am Yacht-Ausflug

Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat überraschend seinen Sardinien-Urlaub unterbrochen und einen knapp dreistündigen Auftritt im Bundesrat in Wien absolviert. Die Opposition - Rot und Grün haben in der Länderkammer des Parlaments die Mehrheit - hatte im Vorfeld der Sitzung mit der Vertagung sämtlicher Finanzvorlagen gedroht, falls sich der Minister durch seinen Staatssekretär Alfred Finz vertreten lassen sollte.

Am Beginn der Sitzung gab es eine Fragestunde, in der Grasser neuerlich mit der Kritik an seinem Yacht-Ausflug mit dem Bankier Julius Meinl und dem in die BAWAG-Affäre verstrickten Investmentbanker Wolfgang Flöttl im August 2005 konfrontiert wurde. "Mein Privatleben gehört mir", verteidigte sich der Minister im Parlament. "Das soll auch so bleiben." Grasser betonte, er wolle sich von niemandem vorschreiben lassen, "wann und wo und wie oft" er seine Freunde treffe.

Bundesräte von der Regierungsseite bedankten sich ausdrücklich bei Grasser, dass er seinen Sardinien-Urlaub für die Sitzung des Bundesrates unterbrochen habe. Von der SPÖ kam der Zwischenruf, dass der Auftritt Grassers in der Länderkammer zu den Aufgaben des Ministers gehöre. Die Grünen warfen den Regierungsfraktionen ein "devotes Verhalten" vor, was der Vorsitzende der ÖVP-Bundesräre, Ludwig Bieringer, "befremdet und mit aller Entschiedenheit" zurückwies.

Flug "nicht auf Ministeriumskosten"
Wer den Flug von der italienischen Ferieninsel nach Wien bezahlte, blieb vorerst offen. Im Büro Grassers hieß es bloß, der Minister sei "nicht auf Ministeriumskosten" geflogen.

Jedenfalls blieb der Finanzminister knapp drei Stunden im Bundesrat. Zu Mittag wurde er - für die Behandlung der letzten Finanzvorlagen - dann doch noch von Finz vertreten.

Aus Sicht von SPÖ-Fraktionsführer Albrecht Konecny ist der Finanzminister mit seinem Bundesrats-Auftritt bloß seiner "verfassungsmäßigen Verpflichtung" nachgekommen. Der Grüne Fraktionschef Stefan Schennach bewertete die Anwesenheit des Finanzministers als "einen Erfolg der Opposition und einen Erfolg für die Sachpolitik".

(apa/red)