Beteiligung an Friedenstruppe? Österreich könnte Blauhelme in Nahen Osten entsenden

Bundespräsident Heinz Fischer schließt nicht aus, dass sich Österreich an einem allfälligen UNO-Friedenseinsatz in einer Pufferzone zwischen Israel und dem Libanon beteiligt.

In einem Interview für die "Salzburger Nachrichten" (SN, Dienstag-Ausgabe) sagte er: "Wenn alle Voraussetzungen vorliegen, die für unsere Einsätze am Golan und früher in Zypern sowie im Kosovo gegeben waren, kann man nicht sagen: Das ist unvorstellbar, obwohl wir in der Praxis schon bewiesen haben, dass wir zu solchen Formen der Friedenssicherung und der Solidarität bereit sind."

Fischer betonte, dass die Frage nach einer Friedenstruppe, wie sie UNO-Generalsekretär Kofi Annan im aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Libanon vorgeschlagen hat, derzeit noch nicht entscheidungsreif sei: "Im Prinzip hat Österreich gute Erfahrungen mit Friedensmissionen im Rahmen der UNO gemacht. Aber das setzt voraus, dass alle Beteiligten das wollen, dass vorher schon Waffenruhe herrscht und dass in der UNO Konsens über die Mission besteht. Im aktuellen Fall herrscht noch keine Situation, dass man Ja oder Nein zu diesem Vorschlag sagen kann".

Schüssel skeptisch
Was die von Fischer ins Spiel gebrachte österreichische Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe angeht, zeigte sich Bundeskanzler Wolfgang Schüssel skeptisch: "Es ist zu früh, in der Sache selbst Stellung zu nehmen", meinte der Bundeskanzler, merkte aber gleichzeitig an, dass das Bundesheer mit seinen Einsätzen am Golan und am Balkan "ziemlich ausgelastet" sei.

Außerdem betonte Schüssel, dass eine österreichische Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe für den Libanon "selbstverständlich nur im Rahmen einer UNO-Aktion" in Frage komme.

Peres skeptisch gegenüber Friedenstruppe
Der israelische Vize-Regierungschef Shimon Peres hat sich skeptisch gegenüber Forderungen nach einer starken UNO-Friedenstruppe an der libanesisch-israelischen Grenze gezeigt. "Wenn die internationalen Truppen in der Lage wären, die Schüsse auf Israel zu stoppen, dann hätten wir sicherlich nichts dagegen", sagte Peres gegenüber der polnischen Tageszeitung "Dziennik". "Gleichwohl sehe ich eine solche Möglichkeit nicht. Ich habe den Eindruck, dass sich die UNO ihrer Grenzen bewusst ist."

Peres versicherte, dass Israel den Libanon oder Teile seines Nachbarlandes nicht besetzen wolle. "Wir kämpfen nicht gegen die Libanesen", sagte er. Die israelische Regierung verfolge das Ziel, dass die Hisbollah die Grenze zu Israel räume. Der Staat im Staate, den die Schiiten-Miliz im Libanon bilde, müsse beendet werden.

(apa/red)