Iran weist UN-Resolution offiziell zurück: Ahmadinejad lässt Atom-Streit eskalieren

Der Iran hat die Aufforderung des UN-Weltsicherheitsrates zur Einstellung der Urananreicherung binnen vier Wochen zurückgewiesen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad sagte in einer Rede: "Wir haben nur einen einzigen Slogan und der lautet, dass die Herstellung von nuklearem Brennstoff unserer legitimes und unwiderrufliches Recht ist."

Diejenigen, die meinten, den Iran mit "der Sprache der Gewaltanwendung und Drohungen einschüchtern" zu können, würden diesen "Fehler wenn nicht jetzt, dann gewiss in der Zukunft erkennen", so Ahmadinejad. Das iranische Volk wolle die Nukleartechnologie nur "zu friedlichen Zwecken, wie es sein Recht ist" nützen.

Sollte der Iran der Aufforderung des Sicherheitsrats nicht folgen, drohen wirtschaftliche oder diplomatische Sanktionen. US-Präsident George W. Bush und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßten die verabschiedete UN-Resolution.

Bau der Atombombe geplant?
In der Resolution, die mit 14 Ja-Stimmen und der Gegenstimme von Katar angenommen wurde, wird dem Iran bis zum 31. August eine Frist gesetzt, die Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation zu erfüllen und damit den Verdacht auszuräumen, dass Teheran Atombomben bauen will. Alle UN-Mitgliedstaaten wurden vom Sicherheitsrat aufgefordert, dem Iran nichts zu liefern, was dieser für seine Urananreicherung gebrauchen könnte.

Die Interpretation des Resolutionstextes fiel in New York unterschiedlich aus. Während US-Botschafter John Bolton betonte, dass im Falle einer iranischen Weigerung auf jeden Fall Sanktionen folgen würden, sagte ein Vertreter Chinas: "Dialog und Verhandlungen sind der einzige Ausweg."

Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere hob den verpflichtenden Charakter der Resolution hervor. Dies sei der wesentliche Unterschied zu der vorhergehenden Erklärung des Rates, die der Iran ignoriert hatte.

Auch der deutsche UN- Botschafter Thomas Matussek betonte, nun seien die Auflagen bindend. Er sagte aber auch: "Wir bleiben dem diplomatischen Prozess verpflichtet. Noch ist nicht die Zeit, über Sanktionen zu reden."

(apa/red)