Kein Antreten bei Nationalrats-Wahl im Oktober: Liberales Forum streicht die Segel

Das Liberale Forum wird bei der Nationalratswahl am 1. Oktober nicht kandidieren. Dies gab der Bundessprecher der Liberalen, Alexander Zach, bekannt. "Unser Ziel war es, den Wählerinnen und Wählern ein glaubwürdiges Angebot zu machen, das auch die Chance auf das Erreichen der Vier-Hürde beinhaltet hätte. Leider konnten unsere Bemühungen bis zuletzt die dafür notwendigen Rahmenbedingungen nicht herstellen", bedauerte Zach die Entscheidung. Der momentane Europa-Abgeordnete Hans-Peter Martin überlegt im Gegensatz zum LIF noch, ob er mit einer eigenen Liste bei der Wahl antreten wird.

Konkret ging es bei den Rahmenbedingungen vor allem um die Frage des Spitzenkandidaten. Im Gespräch war dafür zuletzt die Parteigründerin und Galionsfigur Heide Schmidt. Zach erklärte dazu gegenüber der APA, Schmidt wäre als Spitzenkandidatin nur eine von mehreren anderen Möglichkeiten gewesen. Es habe verschiedene Überlegungen gegeben. Im Übrigen sei die Frage des Spitzenkandidaten nur ein Faktor gewesen, dazu seien auch die Frage des Geldes und der Zeitfaktor gekommen, nachdem die Wahl schon am 1. Oktober stattfindet.

Die Liberalen werden nun den Ausgang der Wahlen abwarten und anschließend im Herbst bei einem Parteitag über die weitere Zukunft der Partei beraten. Man müsse jetzt eine Nachdenkphase einlegen und dann entscheiden, wie es weitergehen soll. "So kann man die Partei jedenfalls nicht weiterführen", stellte Zach fest.

Entscheidung für Heide Schmidt "richtig"
Parteigründerin Heide Schmidt hält die Entscheidung des Liberalen Forums, nicht zu kandidieren, für "richtig". Gleichzeitig bestätigte sie am Dienstag, dass sie ernsthaft überlegt hat, selbst als Spitzenkandidatin anzutreten. "Zu ihrer eigenen Überraschung" habe sie wirklich ernsthaft über ein Antreten der Liberalen mit ihr selbst an der Spitze nachgedacht. Letztlich hätten aber "die Rahmenbedingungen" den Ausschlag für das Nein gegeben, sagte Schmidt im Gespräch mit der APA.

Das Liberale Forum war 1999 mit 3,7 Prozent aus dem Nationalrat geflogen. Parteigründerin Heide Schmidt hatte darauf hin ihren Rücktritt erklärt. Bei der Wahl 2002 waren die Liberalen mit dem früheren ORF-Moderator Reinhard Jesionek als Spitzenkandidat mit nur einem Prozent klar gescheitert.

Martin überlegt mögliches Antreten noch
Hans-Peter Martin überlegt im Gegensatz zu den Liberalen weiter, ob er mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl antreten wird oder nicht. Er werde "übers Wochenende entscheiden", ob er mit dem Sammeln der notwendigen 2.600 Unterschriften beginnen werde. Bis dahin werde er noch "ein paar Gespräche führen", sagte der derzeitige Europa-Abgeordnete. (apa/red)