Neuer Vorwurf an Grasser zu Eurofighter: Soll Entscheidung für Gripen blockiert haben

Eine "bemerkenswerte neue Ansicht" in der Eurofighter-Beschaffung präsentierte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Bundesratsfraktion Albrecht Konecny bei einer Pressekonferenz. Der ehemalige Chef der Beschaffungssektion, Peter Corrieri, soll in einer Zeugenaussage vor dem Verteidigungsausschuss davon gesprochen haben, Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) habe im Ministerrat die Empfehlung für die billigeren Gripen blockiert.

Die Beschaffungskommission, so zitierte Konecny den mittlerweile pensionierten Corrieri, habe im Juni 2002 eine Entscheidung für den Ankauf der Eurofighter-Modelle getroffen, woraufhin "Panik im Verteidigungsministerium" ausgebrochen sein soll. Dort sei man über diese Entscheidung "völlig überrascht" gewesen, der damalige Minister Herbert Scheibner (B) soll führende Militärs zwecks Begutachtung der Entscheidung zu sich zitiert haben. Es sei ein Einsichtsvermerk formuliert worden, das Attest: Eine "annähernde Gleichwertigkeit der Modelle" von SAAB und EADS. Der Vorzug sei allerdings Erstgenanntem zu geben, da dieses Modell das kostengünstigere sei.

Mit diesem Erkenntnis sei Scheibner im Ministerrat aufgetaucht, sein Vortrag sei jedoch von Grasser abgewiesen worden, zitierte Konecny den Zeugen Corrieri weiter. Vermutet werden "politische Gespräche" zwischen Scheibner und Grasser, eine Woche später habe es nämlich die Entscheidung zu Gunsten des Eurofighters im Ministerrat gegeben.

Konecny vermutet nun, Grasser habe "freihändig" eine Typenentscheidung getroffen, "aus welchen Beweggründen immer". Zur Auskunftsfreudigkeit Corrieris merkte Konecny an, dieser habe als pensionierter Militär ein ganz anderes Verhalten als im Dienst stehende Offiziere an den Tag gelegt.

Grasser weist Vorwurf zurück
Das Finanzministerium wehrt sich gegen den Vorwurf. Vielmehr habe eine 33-köpfige unabhängige Expertenkommission den Bestbieter ermittelt und sich daher für das "militärisch-technisch und auch kommerziell beste Produkt" entschieden, hieß es in einer Aussendung.
(apa)