Benzinpreise auf Rekordniveau: BZÖ, SPÖ
und FPÖ fordern deshalb Pendlerentlastung

Angesichts der auf Rekordniveau gestiegenen Benzinpreise fordern BZÖ, SPÖ und FPÖ eine Entlastung der Pendler. Die ÖVP steht dabei allerdings auf der Bremse, und auch die Grünen wollten am Samstag im Ö1-"Mittagsjournal" in diesen Chor nicht einstimmen.

Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Cap forderte eine Anhebung der Pendlerpauschale um 15 Prozent und des Kilometergeldes auf 42 Cent. FPÖ-Generalsekretär Vilimsky legte noch eins drauf und verlangte die Erhöhung des Kilometergeldes auf 50 Cent und eine deutliche Anhebung der Pendlerpauschale. BZÖ-Chef Westenthaler wiederum plädierte für eine 100-prozentige steuerliche Absetzbarkeit der Fahrtkosten von Zuhause zum Arbeitsplatz und eine Flexibilisierung der Steuer, die bei höherem Ölpreis sinken und bei niedrigerem steigen sollte.

ÖVP-Verkehrssprecher Missethon sieht das Problem hingegen in erster Linie im Monopol-Charakter der OMV und will darüber diskutieren, wie man mehr Wettbewerb entwicklen könnte. Dabei schließt er für die Zukunft auch gesetzliche Regelungen für die Beseitigung der Hemmnisse nicht aus. Der Grüne Budgetsprecher Kogler verwies darauf, dass die Pendlerpauschale ohnehin schon so hoch wie nirgendwo in Europa sei. Er fordert stattdessen eine Förderung des öffentlichen Verkehrs.

(apa/red)