Iran weiter unnachgiebig: Hält im Atom-Streit an Plänen zur Uran-Anreicherung fest

Trotz zunehmenden internationalen Drucks hält der Iran im Atomstreit mit dem Westen an seiner umstrittenen Uran-Anreicherung fest. Die Islamische Republik brauche diese Technik zur Energieerzeugung, erklärte Chefunterhändler Ali Larijani am Donnerstag im staatlichen Fernsehen.

Nach seinen Worten prüft der Iran noch immer das Angebotspaket des Westens und ist in dem Streit um die Uran-Anreicherung an weiteren Gesprächen interessiert. Allerdings täten die USA alles, um eine diplomatische Lösung zu verhindern, fügte Larijani hinzu. Die Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen berieten derweil in New York weiter über eine Resolution in der Angelegenheit, während die deutsche Bundesregierung einen Brief des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad an Kanzlerin Angela Merkel auswertete.

Der Iran habe sich dazu verpflichtet, in den kommenden 20 Jahren 20.000 Megawatt an Atomenergie zu erzeugen und benötige zum Betrieb der Reaktoren die Uran-Anreicherung im eigenen Land, sagte Larijani. Falls der Westen in diesem Punkt eine Konfrontation suche, dann habe sein Land keine andere Wahl, als seine Atompolitik grundlegend zu überdenken statt Gespräche zu führen. Was genau er damit meinte, ließ Larijani indes offen. Regierungsvertreter in Teheran hatten zuletzt unter anderem damit gedroht, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) auf den Prüfstein zu stellen.

Wann sein Land offiziell auf das Angebotspaket reagieren werde, sagte Larijani nicht. In der Vergangenheit hatte der Iran wiederholt erklärt, mit einer Antwort sei bis zum 22. August - dem Ende des iranischen Monat Mordad - zu rechnen. Das Paket war von den fünf Veto-Mächten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und Deutschland ausgearbeitet worden. Mit einer Mischung aus Anreizen und angedrohten Strafmaßnahmen soll das Land dazu bewegt werden, sein Programm zur Uran-Anreicherung auszusetzen und sein Atomprogramm transparenter zu machen. Uran kann bei hoher Anreicherung zum Bau von Atomwaffen verwendet werden. Der Westen befürchtet, dass der Iran genau dies vorhat. Das Land selbst wies die Anschuldigungen jedoch immer wieder zurück.

Atomstreit vor UN-Sicherheitsrat
Eben weil bisher keine iranische Stellungnahme vorliegt, befasst sich inzwischen wieder der UNO-Sicherheitsrat mit dem Atomstreit. In einer Resolution soll die internationale Forderung nach einer Aussetzung der Uran-Anreicherung rechtlich bindend gemacht werden. Bisher gebe es aber noch keine Einigung über den Wortlaut, sagte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, am Mittwoch. Im derzeitigen Entwurf ist von einer Androhung von Sanktionen ebenso die Rede wie von einem festen Datum, bis zu dem das Land definitiv antworten soll. Über die eigentlichen Sanktionen müsste das Gremium dann aber später gesondert entscheiden. China und Russland lehnen Strafmaßnahmen gegen den Iran bisher ab.

Über den Inhalt des Schreibens Ahmadinejads an Merkel war auch am Donnerstag nichts bekannt. Die deutsche Regierung bestätigte jedoch, dass das Original des Briefes inzwischen in Berlin eingegangen sei. Das Dokument soll nun rasch übersetzt und geprüft werden, hieß es. Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind nicht nur wegen des Atomstreits gespannt, sondern auch wegen der antisemitischen Haltung Ahmadinejads.

(apa/red)