EU plant schnelle Grenzschutz-Truppen: Absicherung gegen illegale Einwanderung

Im Kampf gegen illegale Einwanderer sollen künftig schnell einsatzbereite EU-Grenzschutzteams bereit stehen. Einen entsprechenden Vorschlag legte EU-Justizkommissar Frattini vor. Die EU reagiert damit auf die steigende Zahl von illegalen Immigranten, die in den vergangenen Monaten aus Afrika die Südküste der EU erreichten.

Durch die EU-Einsatzteams solle die Solidarität der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Flüchtlingsströme gestärkt werden, heißt es in dem Vorschlag der Kommission. In Zukunft können etwa Staaten wie Spanien und Malta, die von der Union Unterstützung verlangt hatten, in Krisensituationen auf derartige Teams von Grenzschutzbeamten aus anderen EU-Staaten zurückgreifen, wenn sie ein entsprechendes Ansuchen an die EU stellen. Jeder EU-Staat kann allerdings selbst entscheiden, ob er Grenzschutzexperten entsendet oder nicht.

Zu den Aufgaben der EU-Krisenteams gehört laut dem Vorschlag der Kommission die Überprüfung von Dokumenten und die Befragung von Personen, die in die EU kommen. Die EU-Beamten haben demnach das Recht, illegale Einwanderer zurückzuschicken. Sie sollen an der Grenze prüfen, ob in der Datenbank des Schengen Informations Systems ein Einreiseverbot oder ein Fahndungshinweis vorliegt. Weiters sollen die EU-Teams gemeinsam Patrouillen an der EU-Außengrenze durchführen.

(apa)