"Das geht sich aus": Scheuch von erneuter ÖVP-BZÖ-Mehrheit nach NR-Wahl überzeugt

Für BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch ist die Fortsetzung der ÖVP-BZÖ-Regierung keine Frage der Arithmetik. "Das geht sich aus", zeigte sich Scheuch am Freitag bei einem Pressegespräch in Hohenems überzeugt. Die Regierungsbeteiligung des BZÖ werde vielmehr davon abhängen, ob man sich mit der Volkspartei inhaltlich einigen könne.

Als Eckpunkte für eine neuerliche Übernahme der Regierungsverantwortung gemeinsam mit der ÖVP nannte Scheuch etwa die Weiterführung der restriktiven Zuwanderungspolitik oder auch die Einführung eines bundeseinheitlichen Jugendschutzgesetzes. Das Bündnis habe als Regierungspartei viel erreicht, betonte Scheuch. "Über 80 Prozent der im Wahlkampfprogramm der ÖVP angeführten Erfolge sind auf unsere Initiative hin zu Stande gekommen", sagte der Bündnis-Sprecher.

Der bundesweite BZÖ-Wahlkampfauftakt wird laut Scheuch am 26. August erfolgen. Er versprach einen "kurzen und intensiven Wahlkampf. Wir sind so weit aufgestellt, dass wir ihn österreichweit gut führen können", so Scheuch. Es gebe eine klare Ansage: "Gegen eine linke Regierung". Das BZÖ stehe für eine bürgerliche Regierung ohne Experimente. Für die nächste Woche kündigte der Bündnis-Sprecher die Präsentation der Spitzenkandidaten mehrerer Landesgruppen und damit verbundene "aha"-Erlebnisse an.

Die westlichen Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Salzburg bezeichnete Scheuch als Hoffnungsgebiet. Im Ländle schätze man die Art der Politik, wie sie das BZÖ betreibe, die "Rabaukenpolitik des Ewald Stadler" lehnten die Vorarlberger hingegen ab. "Die Menschen hier werden von der FPÖ enttäuscht sein", prophezeite Scheuch. Als Ziel für Vorarlberg wiederholte Scheuch das Erreichen der Zehn-Prozent-Marke. Es werde jedenfalls aber auch auf der Bundesliste ein Vorarlberger Vertreter "weit vorne" zu finden sein, damit möglichst sicher ein Vorarlberger BZÖ-Politiker ins Parlament einziehen könne.

Der geschäftsführende Obmann des BZÖ Vorarlberg, Harald Kaufmann, bezifferte die BZÖ-Mitgliederzahl im Ländle mit 375, dazu gebe es noch "200 Interessierte". Laut Kaufmann soll die Anzahl der BZÖ-Mitglieder im Ländle in den nächsten zwei Wochen auf 500 steigen. Das sei ausreichend, um den Wahlkampf gut bestreiten zu können.

(apa/red)