'Wollte Horngacher nie anzeigen': Journalist
beteuert seine Unschuld in Polizei-Affäre
- Laptop beschlagnahmt: Behörden wurden selbst tätig
- Sauna-Affäre: Möglicher Amtsmissbrauch im Raum
·Wiener Polizei: Amts-missbrauchs-Vorwurf!
Vorerhebungen gegen General Horngacher
·Anklage gegen Geiger rechtskräftig
Verhandlung soll bereits im Sommer stattfinden
Jener "profil"-Journalist, der die gerichtlichen Vorerhebungen gegen den Wiener Landespolizeikommandanten Roland Horngacher ins Rollen gebracht haben soll, hat sich nun zu Wort gemeldet: "Es ist falsch, dass ich gegen Horngacher eine Anzeige oder Sachverhaltsdarstellung eingebracht habe", stellte Emil Bobi fest.
Das im Innenministerium angesiedelte Büro für interne Angelegenheiten sei vielmehr von sich aus tätig geworden und habe damit erst die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen, die dann Horngachers Laptop beschlagnahmen ließ.
Bei Gerhard Jarosch, dem Sprecher der Anklagebehörde, löste der Umstand, dass Bobi mit der Sache nun nichts mehr zu tun haben will, ein wenig Verwunderung aus: Die BIA habe von diesem offenbar gezielte Hinweise auf Horngachers Notebook bekommen. Damit sei ein entsprechendes Handeln der Beamten gesetzlich geboten gewesen. "Die Strafverfolgungsbehörden sind dazu verpflichtet, ihnen bekannt gewordenen möglichen strafbaren Handlungen nachzugehen. Es spielt keine Rolle, ob sie das in Form einer Anzeige, einer Sachverhaltsdarstellung oder eines Gesprächs erfahren haben", betonte Jarosch.
Möglicher Amtsmissbrauch steht im Raum
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Horngacher wegen möglichen Amtsmissbrauchs und Verrats von Amtsgeheimnissen. Er soll Bobi Anfang Juni Mitschnitte einer gerichtlich genehmigten Telefonüberwachung vorgespielt haben. Darauf soll der suspendierte Kripo-Leiter Ernst Geiger im Gespräch mit dem Betreiber einer Sauna aus dem Rotlichtmilieu zu hören sein. Geiger steht ihm Verdacht, dem Betreiber einen Razzia-Termin verraten zu haben.
Als der Journalist wenige Tage nach dem Treffen mit Horngacher einen Artikel veröffentlichte, in dem dieser mit der Weitergabe des polizeilichen Einvernahmeprotokolls mit Rainhard Fendrichs "Kokain-Beichte" an "News" in Verbindung gebracht wurde, soll der Polizeigeneral wütend zum Telefon gegriffen haben. "Er hat mir gedroht, dass er mich privat verfolgen lassen will. Er hat gesagt, dass er hofft, dass ich genug Geld habe, weil er mich klagen wird", behauptete Bobi gegenüber der APA, der sich darüber zumindest geärgert, wenn nicht unter Druck gesetzt gefühlt haben dürfte.
"Ich habe diese Situation irritierend gefunden, dass Horngacher mir eine Klage androht, weil er angeblich nie etwas an die Medien rausgibt, und zuvor genau das mir gegenüber rausgelassen hat, ein Amtsgeheimnis", so Bobi.
Horngachers Laptop beschlagnahmt
Er habe im Weiteren Verlauf Berufskollegen, Bekannten und den BIA-Beamten gegenüber "meine Irritation zum Ausdruck gebracht", sagte der Reporter. Er habe nie vorgehabt, Horngacher anzuzeigen. Die BIA habe aber offenbar Kontakt mit der Staatsanwaltschaft aufgenommen. "Dass die BIA gleich losrennt und Horngachers Laptop beschlagnahmt, ist nicht mehr meine Sache", hielt Bobi abschließend fest.
"profil"-Chefredakteur Herbert Lackner bekräftigte gegenüber der APA diese Angaben: "'profil' dementiert dezidiert, dass eine Anzeige eingebracht wurde. Das stimmt nicht." Bobi habe über die Weitergabe des Einvernahmeprotokolls Fendrichs berichtet und sei darauf hin von Horngacher kontaktiert worden. Dieser habe Bobi mit einer Klage gedroht.
Die Anzeige gegen Horngacher stamme von Manfred Ainedter, der sowohl den suspendierten Wiener Kripochef Ernst Geiger als auch Rainhard Fendrich vertritt. Ainedter reagierte umgehend: "Ich lege Wert auf die Feststellung, dass ich im Zusammenhang mit dem Fendrich-Akt vor Wochen eine Anzeige gegen unbekannte Täter erstattet und seither keine weitere Anzeige eingebracht habe."
Ainedter wies auch die Behauptung von Horngachers Anwalt Wolfgang Brandstetter zurück, der die gegen den Polizeigeneral vorgebrachten Verdächtigungen "dem Umfeld Hofrat Geigers" zugeordnet hatte. "Das ist völliger Schwachsinn", sagte Ainedter. Bobi selbst betonte in diesem Zusammenhang: "Ich kenne Geiger und Horngacher gleich gut. Sie sind mir gleich wichtig. Nämlich gar nicht."
(apa/red)
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