Montag, 10. Juli 2006

Kein Entspannung nach Raketentest in Sicht: Nordkorea wirft USA Kriegsabsicht vor

  • Washington will Gespräche, Japan für Präventivschlag
  • Keine Einigkeit über Resolution im UNO-Sicherheitsrat

Nordkorea hat im Konflikt um seine Raketentests die Tonart gegenüber den USA verschärft. Washington spiele mit seinen laufenden Militärübungen im Pazifik "ein extrem provokatives und gefährliches Spiel, das auf einen zweiten Korea-Krieg zielt", heißt es in einem Kommentar der offiziellen nordkoreanischen Zeitung "Rodong Sinmun". Während die USA Nordkorea zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufforderten, brachte Japan einen Präventivschlag gegen das Land ins Spiel. Im UNO-Sicherheitsrat gab es indes weiter keine Einigkeit über eine mögliche Resolution zu Nordkorea.

Der offizielle Zweck der Übungen der USA mit sieben weiteren Staaten, die Sicherheit der Schifffahrtsrouten und den Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen, sei nur ein Vorwand, heißt es in dem von der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap veröffentlichten Kommentar der Zeitung. "Während die Welt beunruhigt ist, könnte ein neuer Krieg auf der koreanischen Halbinsel katastrophale Folgen haben." Die Halbinsel sei Teil einer "aggressiven Asien-Strategie" Washingtons.

Zahlreiche Raketentests
Nordkorea hatte in der vergangenen Woche mindestens sieben Raketen, darunter auch eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2, abgefeuert und damit weltweit scharfe Proteste ausgelöst. Der Test der Taepodong, die im Prinzip auch US-Gebiet erreichen könnte, war nach amerikanischen Angaben jedoch gescheitert, weil sie frühzeitig ins Japanische Meer gestürzt sei. Nordkorea hatte die Rimpac-Militärübungen bereits im Juni als Übung für einen Angriff auf das Land bezeichnet.

Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Hill rief Pjöngjang erneut zu einer Rückkehr zu den Sechs-Länder-Gesprächen über sein Atomprogramm auf. Nordkorea habe die Wahl zwischen "anhaltender Isolation" oder Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft, sagte Hill am Montag in Tokio nach einem Treffen mit dem japanischen Außenminister Taro Aso. "Ich hoffe, sie treffen die richtige Wahl." Hill betonte, dass "wir alle, alle mit einer Stimme sprechen bezüglich dieser provokativen Aktion der Nordkoreaner, Raketen aller Formen und Größen zu starten".

UN beriet japanische Resolution
Der UNO-Sicherheitsrat beriet indes über eine japanische Resolution gegen die nordkoreanischen Raketentests. Die Raketenversuche werden darin als Gefährdung des Weltfriedens nach Kapitel VII der UNO-Charta eingestuft. Zudem verpflichtet das höchste UNO-Gremium alle Mitgliedstaaten dazu, nichts an Nordkorea zu liefern, was für die Entwicklung oder den Bau von Raketen und Massenvernichtungswaffen verwendet werden kann. Die Vetomächte China und Russland sind aber gegen den Verweis auf Kapitel VII und die geplanten Wirtschaftssanktionen. Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi erklärte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo, sein Land bestehe nicht wie geplant auf einer Abstimmung am Montag. Man könnte die sechstägige Reise des chinesischen Vize-Außenministers Wu Dawei nach Pjöngjang abwarten, die am Montag begann.

Der japanische Regierungssprecher Shinzo Abe sagte, sein Land denke auch über einen Präventivschlag gegen die nordkoreanische Raketenstellung nach. Die japanische Verfassung sehe zwar nur Maßnahmen zur Selbstverteidigung vor. "Wenn wir davon ausgehen, dass es keine andere Möglichkeit gibt, um einen Angriff zu verhindern, dann gibt es die Ansicht, dass es mit dem Verfassungsrecht auf Selbstverteidigung vereinbar wäre, die Abschussbasen mit Marschflugkörpern anzugreifen", sagte Abe. Zugleich wies er südkoreanische Kritik an den von Japan gegen Nordkorea verhängten Wirtschaftssanktionen zurück. "Es ist nur natürlich für Japan, mit Maßnahmen zu reagieren, um die Krise zu managen, und ich denke (Südkoreas) Art, dies zu beschreiben, war bedauerlich." Südkorea hatte Japan vorgeworfen, zu heftig reagiert zu haben. Die Raketentests seien schließlich vorhersehbar gewesen.
(apa/red)

10.7.2006 16:04