Nationalrat zieht Bilanz über Arbeit: 1082 Stunden Debatte, 524 Gesetze beschlossen

Nicht weniger als 1.082 Stunden Debatte hat die zu Ende gegangene 22. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats gebracht. Getagt wurde 161 Mal, davon 19 Mal in Sondersitzungen. 524 Gesetze wurden beschlossen, zehn davon Verfassungsgesetze, 188 Staatsverträge genehmigt, 30 Rechnungshof-Berichte und vier der Volksanwaltschaft zur Kenntnis genommen.

Schriftliche Anfragen an Mitglieder der Bundesregierung gab es 4.464, 45 wurden dringlich im Plenum des Nationalrats debattiert. Aktuelle Stunden gab es während der letzten vier Jahre 38, Fragestunden mussten sich Regierungsmitglieder 20 Mal stellen.

Gearbeitet wurde freilich bei weitem nicht nur im Plenum. 495 Mal wurde in Ausschüssen zusammengesessen, 119 Mal in Unterausschüssen. Vier Enqueten fanden statt, zwei Mal tagten Enquete-Kommissionen.

Nicht ausgewiesen wurde in der offiziellen Statistik die Zahl der Ordnungsrufe. Nach Medienberichten soll es sich aber um 66 handeln, was einem deutlichen Rückgang um 49 entsprechen würde.
(apa/red)