Unterstützungserklärungen, Abgeordneten-Unterschrift? FPÖ kämpft noch um Antreten

Die FPÖ muss, um bei der Nationalratswahl antreten zu können, bis 25. August 2.600 Unterstützungserklärungen gesammelt haben, wenn sie nicht die Unterschriften von drei Nationalratsabgeordneten bekommt. Ob ein dritter Parlamentarier neben den Freiheitlichen Rosenkranz und Bösch die Blauen unterstützt, ist noch offen. In Frage kommt eigentlich nur der Dritte Nationalratspräsident Prinzhorn.

Im blau-orangen Klub sitzen derzeit 18 Abgeordnete, davon bekennen sich 12 zum BZÖ und zwei zur FPÖ, vier sind parteilos. Mit der Unterstützung der drei parteilosen Hofmann, Neudeck und Partik-Pable ist eher nicht zu rechnen. Sie sind eben wegen ihrer Unterschriften für FPÖ im März 2006 aus der Partei ausgetreten. Damals ging es um die Förderung der Freiheitlichen Akademie, die auch in der Folge von der Regierung gestrichen wurde. Das Trio erklärte damals, unter Druck gesetzt worden zu sein. Dass ein Abgeordneten einer anderen Fraktion die FPÖ unterstütz, ist reine Theorie - somit bleibt nur Prinzhorn.

Sollte der Dritte Nationalratspräsident seine Unterschrift nicht hergeben, muss die FPÖ um Unterstützungserklärungen rennen. Generalsekretär Vilimsky ist zuversichtlich, dass das kein Problem sei werde. Konkret bräuchte die FPÖ - ebenso wie Hans-Peter Martin - je 500 Unterstützer in Wien und Niederösterreich, in Oberösterreich und der Steiermark je 400, in Salzburg, Tirol und Kärnten je 200 und in Vorarlberg und dem Burgenland je 100.

Nimmt man das Volksbegehren der FPÖ als Messlatte, dürften die 2.600 Unterschriften zu schaffen sein. Das EU-kritische Ansinnen der Blauen bekam rund 260.000 Stimmen, selbst im Problem-Bundesland Kärnten haben die Freiheitlichen fast 8.000 Unterschriften erhalten.
(apa/red)