Hans-Peter Martin könnte große Parteien ärgern: 5 % würden EU-Politiker wählen

Hans-Peter Martin könnte mit einem guten Gefühl bei der kommenden Nationalratswahl antreten: Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM im Auftrag des ORF-"Report" weist einer eventuellen Liste des EU-Abgeordneten fünf Prozent der Stimmen zu. Und auch die Image-Werte sprechen nicht gerade gegen eine Antritt: 33 Prozent der Befragten haben von Martin eine "gute Meinung".

65 Prozent der 500 telefonisch befragten Österreicher lehnen allerdings ein Antreten Martins strikt ab. Die Zahl der Unentschlossenen potenziellen Wähler ist jedoch hoch: 30 Prozent machten keine Angabe zum "Was-wäre-wenn-Fall". Genauso viele der Befragten enthielten sich jeglicher Wertung zur Person Martin, eine generell schlechte Meinung haben 37 Prozent.

Einblick in die Europa-Arbeit Martins haben anscheinend nur wenige der Umfrage-Teilnehmer: 70 Prozent gaben zu, dessen Arbeit als EU-Abgeordneter "nicht beurteilen" zu können, drei Prozent machten gar keine Angabe. Positiv bewerteten 16 Prozent Martins Engagement in der Europa-Politik, 12 Prozent negativ.

Martin "wärmt auf"
Hans-Peter Martin hat zwar seine Entscheidung, mit einer eigenen Liste für die Nationalratswahl zu kandidieren, noch nicht getroffen, doch er "wärmt auf". In der Fernsehsendung "Report" sagte Martin, diese Entscheidung "muss wachsen. Es gibt ein sehr starkes Bedürfnis, den herkömmlichen Parteien etwas entgegen zu setzen, von der Kontrolle und weg vom Parteifilz". Seine Entscheidung werde er "spätestens am Tag 37 vor der Wahl bekannt geben".

Er habe schon mehr als 2.000 e-mails erhalten, mit der Bitte anzutreten. Was seine Kandidatur als Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahlen betrifft, bezeichnete er dies als Fehler. "Ja. Die SPÖ muss sich jetzt ganz erneuern", es herrsche dort das "alte Armeedenken, mit Parteisoldaten und Durchgriff von oben".

Khol rechnet "fest" mit Antreten von HPM
Nationalratspräsident Andreas Khol (V) rechnet "fest" mit einem Antreten von Martin mit einer eigenen Liste. "Die Vorarbeiten sind sehr eindeutig", sagt Khol in der "Tiroler Tageszeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Die Parteilandschaft werde sich damit weiter aufsplitten. "Martin wird das europakritische Wählerpotenzial ansprechen. Allerdings glaube ich, dass sich die Wählerschaft der ÖVP davon nicht angesprochen fühlt", so Khol.

Die Wahl könnte "viel knapper ausgehen, als man möglicherweise heute glaubt". Gerade wenn Martin kandidiert, könnte sich auf der linken Seite eine Dreier-Koalition aus SPÖ, Grünen und HPM ausgehen. Angesprochen darauf, dass auf der rechten Seite dann eine Dreier-Koalition mit ÖVP, BZÖ und FPÖ möglich sei, sagte Khol: "Niemand weiß, welche Koalitionen nach den Wahlen möglich sind. Zudem sind Koalitionsaussagen bei uns Chefsache".

Dass die ÖVP in gesellschaftspolitischen Fragen auf der Breme steht und keine Änderungen beim Familienrecht will, sieht Khol auch darin begründet, dass die Familie "der Grundwertestifter schlechthin ist. Deshalb sind wir hier besonders wachsam. Wir sprechen uns daher für eine privilegierte gesetzliche Absicherung aus". Wenn man die Familie mit anderen Formen des Zusammenlebens gleichsetzen würde, käme dies einer "Abwertung der Familie gleich".
(apa)