Treffen in Brüssel: Iran will "ernsthaft" über sein Atomprogramm verhandeln

Der Iran ist nach Worten des Chefunterhändlers Ali Larijani weiter "ernsthaft" an Verhandlungen zur Beilegung des Streits über sein Atomprogramm interessiert. "Es ist uns ernst mit weiteren Verhandlungen und wir werden am kommenden Dienstag mit Gesprächen beginnen", sagte Chef-Unterhändler Ali Larijani bei einem Treffen mit EU-Chefdiplomat Javier Solana in Brüssel am Donnerstag. Auf Fragen von Journalisten nach einer ersten Stellungnahme seiner Regierung zu einem Angebotspaket sagte er: "Wir werden am Dienstag darüber sprechen".

Larijani und Solana kamen am Donnerstag zu einem gemeinsamen Abendessen zusammen. Dabei sollte es um einen ersten Eindruck gehen, wie die Antwort des Iran auf das internationale Kompromissangebot aussehen werde, wie Solanas Sprecherin Cristina Gallach mitteilte. Bereits zuvor hatte es geheißen, eine Antwort des Iran auf das Angebotspaket der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands habe Larijani nicht im Gepäck.

Larijani sollte eigentlich schon am Mittwoch in Brüssel mit Solana über das jüngste Angebot im Atomstreit sprechen. Es sieht umfangreiche wirtschaftliche und politische Vorteile für den Iran vor, wenn er auf die Urananreicherung verzichtet. Zur Begründung für die Verschiebung hieß es in Brüssel, Teheran sei über Auftritte iranischer Exilgruppen in Europa verärgert.

US-Außenministerin Condoleezza Rice warnte den Iran am Mittwoch vor einer Verschleppung der Atomgespräche. Ein solches Vorhaben werde nicht gelingen, sagte Rice auf einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Abdullah Gül in Ankara. Die internationale Gemeinschaft müsse wissen, ob der Weg der Verhandlungen offen stehe oder nicht. Die Ministerin erklärte weiter, man erwarte noch vor dem G-8-Gipfel Mitte Juli in Sankt Peterburg "eine substanzielle Antwort" von Teheran. Die iranische Regierung hat aber schon erklärt, erst im August antworten zu wollen.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), Mohamed ElBaradei, hat den Iran zu einer schnellen Antwort auf das Angebotspaket der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands gedrängt. "Ich hoffe, der Iran versteht, dass die internationale Gemeinschaft etwas ungeduldig wird", sagte ElBaradei am Donnerstag nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Je schneller die Antwort des Iran komme, desto besser für alle, sagte er.

Auch Frankreich drängt den Iran zu einer raschen Antwort auf die westlichen Vorschläge zur Beendigung des Streits um das Atomprogramm. Der Iran solle "konkret und schnell" auf die Vorschläge antworten, sagte Außenminister Philippe Douste-Blazy im französischen Rundfunk wenige Stunden vor dem Treffen Larijani-Solana. "Wenn die Iraner Nein sagen, dann muss man gemeinsam im UNO-Sicherheitsrat handeln". Über mögliche Sanktionen habe man sich noch nicht geeinigt. Die internationale Gemeinschaft sei aber nicht zerstritten.

Das von den fünf Veto-Mächten und Deutschland ausgearbeitete Paket soll den Iran dazu bewegen, die Uran-Anreicherung auszusetzen. Der Iran berät seit Anfang Juni über das Angebot und hat Forderungen nach einer schnellen Antwort zurückgewiesen. Die Islamische Republik steht im Verdacht, heimlich Atombomben zu entwickeln. Die Regierung in Teheran bestritt dies und erklärt, ihr Atomprogramm diene friedlichen Zwecken.

(apa)