Rätselraten über Wahltermin: ÖVP macht Entscheidung in den nächsten Tagen offiziell

Das Rätselraten über den Termin für die Wahl im Herbst dürfte bis nächste Woche andauern. Die ÖVP machte nach ihrem Bundesparteivorstand keine Angaben zu diesem Thema, die Anzeichen auf eine Vorverlegung im Oktober verdichten sich allerdings. Generalsekretär Reinhold Lopatka war zu entlocken, dass man von allen Seiten einen "massiven Wunsch" nach einer Vorverlegung sehe. Mit einer Entscheidung sei kommende Woche zu rechnen, so Lopatka, der beim Vorstand als Wahlkampfleiter der Volkspartei bestätigt wurde.

Der Wahltermin sei bei der turnusmäßigen Zusammenkunft "kein Thema" gewesen. Dies sei "ausschließlich Sache des Parlaments", sagte Lopatka. Ähnlich äußerten sich auch einige Regierungsmitglieder beim Verlassen der ÖVP-Zentrale. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel verwies nur auf die im Anschluss angesetzte Pressekonferenz des Generals. Dieser erklärte, dass der ÖVP "jeder Termin recht" sei. Von SPÖ, BZÖ, Grünen und Bundespräsident Heinz Fischer wisse man aber, dass ein frühes Datum gewünscht werde.

Für eine Vorverlegung des Urnengangs von November auf Oktober würden etwa die Wahlkampfkosten sprechen, so Lopatka, der mit einem Ende des Rätselratens kommende Woche rechnet. Auf Grund der "bisherigen Anzeichen" gehe er davon aus, dass nächste Woche im Parlament eine Entscheidung fallen werde, so der General, der sich "eine breite Mehrheit" bei der Entscheidungsfindung wünscht.

Von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll war ebenfalls zu hören, dass der Wahltermin kein Thema beim Vorstand gewesen sei. Man habe über Sachthemen diskutiert, hieß es. Rauch-Kallat verriet zumindest, dass sie eine Präferenz für einen Wahltermin hat, nannte diese aber nicht.

Laut Lopatka wurde über Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die EU-Präsidentschaft, Sicherheitsthemen sowie die Kärntner Ortstafelfrage gesprochen. Das Ergebnis des ÖVP-Bundesvorstands von Lopatka zusammengefasst: "Die Wirtschaft läuft auf Hochtouren, die EU-Präsidentschaft ist gelaufen und die ÖVP wird im Herbst laufen."

(apa/red)