Grüne wollen möglichst frühen Wahltermin:
Van der Bellen gegen weiteres "Herumeiern"

Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen fordert ein Ende des "Herumeierns" um den Termin für die Nationalratswahl im Herbst. "Das ist ein Schattenboxen, das nichts mehr bringt". Angesprochen auf seinen Lieblingstermin nannte Van der Bellen die erste Oktoberhälfte. "Egal ob das der 1., 8. oder 15. Oktober ist, das ist sekundär".

Die schwarz-blau-orange Koalition "haucht jetzt inhaltlich ihr Leben aus. Das ist offenkundig. Und wir brauchen kein Sauerstoffzelt für Haider und Westenthaler". Der Grünen-Chef forderte einen Auflösungsbeschluss des Nationalrats und die Bekanntgabe des Wahltermins. "Insbesondere sollte die ÖVP bedenken, dass es doch absurd wäre, Anfang oder Mitte August deswegen eine Sondersitzung des Nationalrats einzuberufen". Dem Wunsch Schüssels, einen Allparteienbeschluss herbeizuführen, kann sich der Grünen-Chef dann anschließen, wenn der Wahltermin eben auf die erste Oktoberhälfte fällt. Dann werde man zustimmen.

Auf Koalitionsspekulationen wollte sich Van der Bellen neuerlich nicht einlassen. Dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zuletzt gemeint hatte, die Grünen würden die Volkspartei anschütten, wo es nur gehe oder ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer ihn als SPÖ-Zentralsekretär bezeichne, zeige lediglich, dass die ÖVP hochgradig nervös sei. "Wir führen die Abgrenzung von der ÖVP mit aller Schärfe, siehe Ökostromgesetz, Fremdenrechtspaket oder Minderheitenschutz in Kärnten".

(apa/red)